Die österreichischen Sozialdemokraten plakatieren derzeit besonders originell, die SPÖ sei “die Partei der Arbeit”. Nicht der Arbeitnehmer wohlgemerkt, nein der Arbeit selbst.
Ich will nun gar nicht lange darüber grübeln, ob es moralisch vertretbar ist, nachdem Millionen unter dem Motto “Arbeit macht frei” ermordet wurden, weitere Millionen sich in den sowjetischen Gulags zu Tode schuften mussten und heute, da ich das schreibe, Hunderttausende in chinesischen, nordkoreanischen und anderswo stationierten Arbeitslagern um Würde, Gesundheit und Leben gebracht werden, sich “Partei der Arbeit” zu nennen. Nein, sowas zu behirnen erwarte ich mir von Sozialdemokraten gar nicht, das wäre ja, als verlangte man von einem Fünfjährigen, über Nietzsche zu referieren. Was ich aber sehr wohl fordere ist, dass die Sozialdemokratie einmal darüber nachdenkt, ob es noch sehr sinnvoll ist, in einer Zeit, in der die klassische Existenz sichernde Lohnarbeit langsam aber sicher zu einem Minderheitenprogramm wird und immer mehr Menschen von ihrer Arbeit nicht mehr leben können oder erst gar keine Arbeit finden, sich als Interessensgemeinschaft einer schrumpfenden Schicht von Arbeitsplatzbesitzerinnen zu positionieren.
Das Beharren der Sozialdemokratie auf einer Definition von Arbeit, die erst im 20. Jahrhundert entstanden ist und die immer seltener zutrifft, weil sich der Produktionsprozess immer mehr von der Nachfrage nach Arbeitskraft entkoppelt, ist bemerkenswert kurzsichtig. Durch den technischen Fortschritt und andere Optimierungsmaßnahmen sinken die Lohnstückkosten immer weiter. Das ist gut für den Profit, aber schlecht für die Menschen, die auf den Verkauf ihrer Arbeitskraft angewiesen sind. Die Verkäufer von Arbeitskraft sehen sich einer sich ständig zuspitzenden Nachfragekrise gegenüber, die zu bekämpfen den sozialdemokratischen Parteien derzeit im besten Fall nichts anderes einfällt, als den Arbeitskraftverkäuferinnen Ratschläge und Hilfestellungen dabei zu geben, ihr Produkt, also sich selbst, zu verbessern und konkurrenzfähiger zu machen. Das ist kurzfristig gesehen auch okay, ändert aber nichts am Grundproblem, dass unseren Gesellschaften schlicht und einfach die Arbeit ausgeht. Diesem Problem lässt sich nun auf zwei Arten beikommen, auf eine humane und eine unmenschliche. Die unmenschliche Lösung, die derzeit von so gut wie allen politischen Parteien Europas vorangetrieben wird, ist, das Humankapital so lange zu entwerten, bis es für die Fabriksherren wieder interessant wird, Menschen statt Maschinen arbeiten zu lassen und in Europa statt in Asien zu produzieren. Dieser Ansatz läuft darauf hinaus, dass in absehbarer Zeit überall Bangladesh oder Indien sein wird. Das geht, von den menschlichen Tragödien einmal abgesehen, ökonomisch nur so lange gut, bis die globale Nachfrage einbricht, was bei einem weltweiten Lohn- und Sozialdumpingwettbewerb keine Frage des “Ob”, sondern nur eine des “Wann” ist, woraufhin die schrecklichste Form der Krisenbekämpfung, der Krieg, einer immer näher rückende Möglichkeit wird.
Der menschliche Weg wäre eine Lösung des verfluchten Knotens, der derzeit das ökonomische Überleben des Einzelnen wie auch der Sozialstaaten mit der Erwerbsarbeit verknüpft. Wenn die Profite steigen, die sozialen Sicherungssystem aber nicht mehr leistbar scheinen, da diese sich zu 95 Prozent aus der Besteuerung von Arbeit und aus mit Arbeit verbundenen Versicherungsleistungen speisen, muss das Verhältnis zwischen Arbeit, Einkommen und Kapital neu gedacht werden. Wenn immer mehr Menschen von einem 45-Stunden-Job nicht mehr leben, sondern nur mit Müh und Not überleben können, und wenn immer mehr Menschen gar keine Arbeit mehr finden können, ist das Gerede von Arbeit als wichtigstem aller Ziele obsolet geworden, denn Arbeit ist kein Selbstzweck, den zu erreichen und zu behalten auch dann erstrebenswert ist, wenn er den Menschen nicht mehr ernähren kann. Wenn Arbeit nicht zu haben ist oder nur zu einem inakzeptablen Preis, dann müsste eine Sozialdemokratie, die dem Humanismus verpflichtet ist, ein neues Konzept denken, das die Teilhabe aller Menschen an einem menschenwürdigen Leben ermöglicht, statt, was seit Gerhard Schröder und Tony Blair leider Unsitte geworden ist, die im Produktionsprozess überflüssig gewordenen Massen zu piesacken und zu entwürdigen. Es bräuchte eine völlig neue Art der sozialen Absicherung, die den Menschen nicht nur unter Vorbehalt der Existenzvernichtung das nackte Überleben sichert, solange sie beim absurd gewordenen Spiel der Selbstoptimierung mitmachen , sondern sie bedingungslos vor dem totalen Absturz bewahrt. Und diese neue Art der Existenzsicherung kann nur das bedingungslose Grundeinkommen sein, welches den Menschen aus einem einzigen Grund zugestanden wird: Weil er ein Mensch ist und man Menschen nicht verelenden lässt und ihnen nicht die Würde nimmt.
Natürlich tut sich die Sozialdemokratie schwer, die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens zu akzeptieren, eben weil sie sich als “Partei der Arbeit”, sprich der Arbeitsplatzbesitzer sieht, und seit Jahrzehnten gewöhnt ist, jedes soziale Problem nur aus der Perspektive von Arbeitnehmerinnen und Arbeitgebern zu sehen. Die SPÖ zum Beispiel hat einen riesigen Apparat aufgebaut, bestehend aus Gewerkschaften, Arbeiterkammer, Arbeitsämtern, Weiterbildungsinstituten und Think Tanks, der schon aus Gründen der Selbsterhaltung der dort Beschäftigten, die zum großen Teil auch das Personal und die Wählerschicht der SPÖ stellen, gar nicht anders kann, als stur an der Erwerbsarbeit als einzig legitimem Mittel der Überlebenssicherung festzuhalten. Dieser Apparat lebt im Wortsinn davon, dass sich nichts ändere an der zentralen Stellung von Arbeit in unserer Gesellschaft, und wie alle Apparate ist er unbeweglich und störrisch und ignorant. Aus diesem Apparat stammen traditionell viele Spitzenpolitiker der SPÖ, was bedeutet, dass diese Politiker nicht daran interessiert sind, Veränderungen herbeizuführen, die Teile dieses Apparats womöglich überflüssig machen könnten. Hinzu kommt ein immer noch wirkender Bezug der Sozialdemokratie auf die dem 19. Jahrhundert entstammende marxistische Einteilung der Gesellschaft in das nützliche schaffende Proletariat auf der einen und die “Schmarotzerklassen” auf der anderen Seite, wobei schon Karl Marx selbst zu letzteren die Arbeitslosen und die sozial Unangepassten gezählt hatte. Diese Vergötzung des Arbeitsplatzbesitzers ist ein bis heute weiter wirkender Grund, warum Sozialdemokraten und Gewerkschafterinnen sich für Menschen ohne Arbeit nicht wirklich zuständig fühlen und immer noch alles daran setzen, dass Menschen “in Arbeit kommen”, auch wenn sie von dieser Arbeit gar nicht mehr existieren können oder es diese Arbeit gar nicht mehr gibt.
Natürlich gibt es noch weitere Motive für die Ignoranz der Sozialdemokratie gegenüber den neuen sozialen Herausforderungen und für die Rolle, die Sozialdemokraten bei echten sozialen Verschlechterungen spielen. Ein Blick auf die Karrieren, die europäische Sozialdemokraten seit ein paar Jahrzehnten vor und nach ihrer aktiven Zeit als Politiker machen, sagt viel über deren Korrumpierbarkeit. Wer sich Posten in Aufsichtsräten zum persönlichen Lebensziel gemacht hat, der ist dafür anfällig, sich diese Posten durch Gefälligkeiten, die er den Konzernen als Politiker erweist, zu erarbeiten, was konkret bedeutet, dass so ein Politiker stets nur den Profit von Unternehmen im Sinn hat und daher ebenso kurzfristig und vom eigenen Tellerrand begrenzt denkt, wie es auch Manager tun. Und so setzten Sozialdemokraten wie Gerhard Schröder (Hartz IV) oder Werner Faymann (Abschaffung der Invaliditätspension) absichtlich Lohnsenkungsprogramme durch und argumentieren diese Komplizenschaft mit dem Kapital damit, dass Menschen, die wenig verdienen, eine höhere Chance auf einen Arbeitsplatz hätten. Diese Sorte von Sozialdemokraten verrät das wichtigste Prinzip fortschrittlicher Politik, dass es nämlich allen Menschen besser gehen solle und nicht nur wenigen Privilegierten. Europa würde eine erneuerte, nicht korrupte Sozialdemokratie dringend brauchen. Noch haben wir die Chance, als 500-Millionen-Block Zeichen für den Rest der Welt zu setzen, wie moderne und humane Gesellschaften aussehen könnten. Aber allzu viel Zeit bleibt nicht mehr, und wie es nun aussieht will die Sozialdemokratie lieber, dass Europa so wird wie Asien oder Amerika, womit die Sozialdemokratie als politische Bewegung überflüssig geworden wäre, denn das können Konservative und Liberale besser.
