Schlagwort-Archive: Obama

Demokratiefetischisten und Diktaturverharmloser

Demokratie, verstanden als Herrschaft der Mehrheit, ist kein Wert für sich. Es gibt kein Menschenrecht darauf, Menschenrechte auf demokratischem Wege abzuschaffen. Ein demokratisch gewählter und bei demokratischen Wahlen immer wieder bestätigter Nazi bleibt ein Nazi. Demokratisch legitimierte Konzentrationslager bleiben Konzentrationslager. Verbrechen, Unmenschlichkeit und Verstöße gegen die Menschenrechte hat man auch dann nicht zu akzeptieren, wenn 99 Prozent der Wähler dafür gewesen sein sollten. Wer nicht versteht, dass es Werte gibt, die wichtiger sind als Mehrheitsbeschlüsse, der soll zu Ägypten und Syrien und überhaupt zur Weltpolitik schweigen. ich denke, Barack Obama ist so einer, der besser das Maul halten sollte. Am besten zusammen mit der verlogenen deutschen Polit-Elite, die immer nur dann den Pazifismus entdeckt, wenn Militäreinsätze westlicher Staaten den eigenen Weltmachtfantasien in die Quere kommen. Was für eine Bande! Einerseits Obama, der Demokratie immer total super findet, ganz egal, was da zusammengewählt wird, anderseits die Deutschen, die nicht nur beim Export Weltmeister sind, sondern auch darin, Diktatoren und Despoten vor Marschflugkörpern zu bewahren. Und solche Leute führen die sogenannte Freie Welt?

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Obama und Amerikas “Change”

Als im Jahr 1998 der Afroamerikaner Morgan Freeman im Blockbuster “Deep Impact” den US-Präsidenten spielte, war in vielen Filmkritiken zu lesen, dass dies wohl der utopischste Aspekt dieses Science-Fiction-Filmchens sei. Erst in “frühestens 60 Jahren” würden die USA einen Schwarzen als Präsidenten akzeptieren, hieß es in einer der Besprechungen. Und jetzt, im Jahr 2012, wurde soeben der Afroamerikaner Barack Obama zum zweiten Mal zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Die Zeiten ändern sich eben schneller als es viele voraussehen, hoffen oder – im Falle vieler Konservativer –  befürchten. Gestern hat das neue Amerika, das Amerika der Frauen, der Hispanics, der Schwarzen, der Jugend, der Patchworkfamilien, der Schwulen und Lesben, kurz: das Amerika des Multikulturalismus gewonnen und das alte Amerika, das Amerika der weißen Männer, hat verloren. Das alte Amerika hat sich zwar nach Obamas erster gewonnener Wahl lautstark aufgebäumt, in Gestalt der Tea Party viel Lärm gemacht und sich als schweigende Mehrheit aufgespielt, doch das hat sich als Illusion erwiesen. Und die Republikaner sind dieser Illusion auf den Leim gegangen, was Mitt Romney die Wahl gekostet hat. In Verkennung der Realität haben die Reps einen Abwehrkampf gegen die ihnen unangenehmen  Veränderungen der US-Gesellschaft geführt und die Advokaten der wohlhabenden weißen Mittel- und Oberschicht gespielt, obwohl diese Schicht immer kleiner wird, und das führte dazu, dass die Grand Old Party am Ende des Wahlabends nicht mehr sehr groß, dafür aber richtig alt aussah. Obama und seine Leute haben hingegen schon 2008 geschnallt, wie tiefgreifend sich die Struktur der amerikanischen Gesellschaft seit den 80er Jahren verändert hatte und setzten daher auf “Change”, also auf Wechsel, Veränderung, und in der jüngsten Kampagne auf “Foreward”, also vorwärts.

Wer die USA nur oberflächlich und aus europäischen Medien kennt, den hat den “Change” in Amerika sicher überrascht. Wer aber genauer hingesehen hat in den vergangenen Jahren, der hat bemerkt, dass abseits der lautstarken Tea Party und unbeeindruckt vom Gekeife rechter Demagogen eine Art Kulturrevolution stattgefunden hat. Und das liegt nicht nur an der Demoskopie, am unaufhaltsamen Abstieg der weißen Männer als bestimmende Kraft im Lande, sondern da geschieht viel mehr als das, nämlich eine immer mehr Fahrt aufnehmende Liberalisierung. Es gibt keine populären Fernsehserien und keine Hollywoodblockbuster mehr, die den Wertewandel nicht widerspiegeln würden, einen Wandel weg von traditionellen konservativen Lebensentwürfen und Haltungen hin zu Toleranz und Realismus. Statt die alte Welt, also die Welt vor den 60er Jahren mit ihren weißen Männern in der Hauptrolle, stets auf neue zu reproduzieren, zeigt die Unterhaltungsindustrie immer öfter farbige oder weibliche Helden, gemischtrassige Paare, Schwule und Lesben, Juden und Muslime, alleinerziehende Mütter und nicht traditionelle Familien als Normalfälle. Rechte Kommentatoren werfen den Machern dieser Serien und Filme gerne vor, sie würden Ideologie verbreiten, aber genau das Gegenteil ist wahr. Es sind die Rechten, die ihre eigene Ideologie als Realität imaginieren, während die Drehbuchschreiber bloß die Realität aufgreifen und verarbeiten. Realität ist zum Beispiel, dass immer mehr US-Bundesstaaten über Volksabstimmungen ihre Marihuana-Gesetze liberalisieren. Realität ist, dass die Befürworter der Todesstrafe in immer mehr Umfragen nur mehr knapp in Führung liegen. Realität ist, dass eine für Konservative wohl erschreckende Toleranz gegenüber alternativen Lebensstilen und Sexualitäten um sich greift. Realität ist, dass die Mehrheit der Amerikaner nicht mehr rassistisch ist. Und all das haben die Republikaner verschlafen. Genauer gesagt: Gegen all das stemmt sich eine Minderheit innerhalb der republikanischen Partei, und dieses Pissen gegen den Wind führte nun dazu, dass die Wahl verloren ging.

Wie aber ist Obamas Wiederwahl aus linker Sicht zu bewerten? Haben jene recht, die immer sagen, es sei letztlich unerheblich, wer im Weißen Haus sitze, da dort doch am Ende des Tages immer nur ein Vertreter des Kapitals regiere? Ich sehe das nicht so. Natürlich ist Obama kein Marxist oder auch nur Sozialdemokrat, aber es ist MIR nicht gleichgültig, ob 60 Millionen Amerikaner eine Krankenversicherung haben oder nicht. Und es kann der Welt nicht gleichgültig sein, ob der mächtigste Mann der Erde eher zu friedlichen Lösungsansätzen tendiert oder zum Krieg. Wobei ich an dieser Stelle meine konservativen bis rechten Freunde beruhigen will: Auch Obama ist kein naiver Träumer. Auch Obama wird einen nuklear bewaffneten Iran nicht akzeptieren. Auch Obama wird das Problem des islamistischen Terrorismus nicht ignorieren. All das hat er bereits in seiner ersten Amtszeit bewiesen und daran wird sich auch jetzt nichts ändern. Sieht man sich die Entwicklung  der vergangenen vier Jahre an, so ist das weltpolitische Gewicht der USA eher wieder erstarkt als weiter zurückgegangen. Obama ist konzilianter und rhetorisch gemäßigter als es ein George Bush war, aber er ist keineswegs ein geopolitischer Hippie. Dennoch ist seine Wiederwahl auch ein positives Signal für progressive Kräfte rund um den Globus und ein Hoffnungsschimmer für all jene, die auch in Europa gerne einen “Change” weg vom Austeritätswahnsinn a la Merkel und Cameron hin zu einer realistischen Wirtschafts- und Sozialpolitik hätten.

 

 

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Brothers in crime

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Moschee auf “Ground Zero”: Why not?

Seit Monaten wird in den USA und vor allem in New York teils sehr emotional darüber gestritten, ob es Muslimen erlaubt werden sollte, auf dem Gelände des Anschlags vom 11. September, “Ground Zero” genannt, eine Moschee zu errichten. Nun hat sich US-Präsident Obama dazu zu Wort gemeldet“Muslime haben wie alle anderen Religionsgruppen auch in diesem Land dasselbe Recht, ihre Religion auszuüben. Das beinhaltet auch das Recht, auf Privatgrundstück einen Raum für den Gottesdienst und ein Gemeinschaftszentrum in Manhattan in Übereinstimmung mit den lokalen Gesetzen und Bestimmungen zu errichten.”

Recht hat er! Die Religionsfreiheit und das Recht auf Privatbesitz sind Eigenschaften einer modernen westlichen Demokratie, die sie von ihren Feinden unterscheidet. Würde man die Freiheit auf Religionsausübung einschränken, näherte man sich den Zuständen in größten Teilen der islamischen Welt an, wo der Bau von nicht-muslimischen Gebetshäusern untersagt ist, wo teilweise auf nicht-muslimische “Missionierung” die Todesstrafe steht oder wo, wie zB in Afghanistan, Menschen einfach aus dem Grund ermordet werden, weil sie mit einer Bibel erwischt werden. Man darf zudem den US-amerikanischen Geheimdiensten und Strafverfolgungsbehörden mittlerweile zutrauen, dass sie islamistische Entwicklungen sehr genau beobachten und eventuelle Terrorzellen im eigenen Land gut im Griff haben. Und eine “Islamisierung” der USA ist in etwa so wahrscheinlich wie der Übertritt des saudischen Königshauses zum Christentum. Islamkritik ist wichtig und richtig, doch blindwütige Emotionalisierung und das Verlagern der Diskussion auf die Ebene der Symbolik ist das Gegenteil von Kritik und nur der Ausdruck von Hass und Populismus. Wie ich hier schon mehrmals schrieb: Nicht die Moschee ist das Problem, sondern die Inhalte, die in ihr gepredigt werden.

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USA: Yes they can

Ich bin bekanntlich kein großer Fan von Barack Obamas Außenpolitik, doch dass er seine Krankenversicherungsreform durch den Kongress gebracht hat und damit wohl jährlich zehntausenden Menschen das Leben retten wird, ist eine unbestreitbare Großleitung, die die Vereinigten Staaten endlich auch auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik ins 21. Jahrhundert führt.

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Was tun mit den Banken?

Die jüngsten Vorschläge von US-Präsident Barack Obama zu einer stärkeren Kontrolle des Geschäftsgebahrens der Banken mag ebenso gut gemeint sein wie der Wunsch des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann, dass die Geldinstitute nach ihrer Milliarden kostenden Rettung durch den Steuerzahler einen Solidarbeitrag zum Budget leisten. Allein: Wer wird am Ende des Tages dafür bezahlen? “Die Banken” oder doch die Leute, die die Kunden dieser Banken sind? Wer den Kapitalismus kennt, kennt auch die Antwort. Und das meine ich nun nichtmal als Vorwurf den Banken gegenüber, denn die wollen, sollen und müssen Gewinn machen, und solange die gesetzlichen Rahmenbedingungen dermaßen gestaltet sind, dass neue Kosten für die Institute auf die Kunden überwälzt werden können, wird das auch gemacht. Obama, Faymann und andere Sozialdemokraten geben es hier ein wenig zu billig, zu populistisch. Sinnvoller wären wohl Maßnahmen, die die kurzfristigen internationalen Spekulationsgeschäfte zumindest ein klein bisschen steuern und vor allem besteuern würden, sowie eine verstärkte persönliche Haftung der Managerkaste für von ihr angerichtete Disaster. Aufs Geratewohl Geld von den Banken abzuzapfen kann jedoch keine Politik im Sinne des “Kleinen Mannes” sein, denn dieses Geld muss genau dieser “Kleine Mann” dann wieder aus eigener Tasche zahlen.

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Obama: Von Erfolg zu Erfolg

Aus http://www.orf.at: Nur einen Tag nach der Abreise von US-Präsident Barack Obama ist in der Volksrepublik China heute ein ehemaliger Studentenführer und Demokratieaktivist vor Gericht gestellt worden. Zhou Yongjun müsse sich vor einem Gericht in der südöstlichen Provinz Sichuan wegen Betrugsvorwürfen verantworten, sagte die in Los Angeles lebende Freundin des 42-Jährigen, Zhang Yuewei. Sie habe über Zhous Anwälte und Familie von dem Prozess erfahren, der geheim gehalten worden sei und völlig überraschend komme. Zhang bezeichnete den Zeitpunkt des Prozesses als “Affront” gegenüber Obama, der bei seinem viertägigen China-Besuch wiederholt die Hoffnung auf mehr Achtung der Menschenrechte zum Ausdruck gebracht hatte. Allerdings sprach der Präsident zumindest in seinen öffentlichen Äußerungen keine konkreten Fälle an.

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Mahlzeit, liebe Taliban

In absehbarer Zeit werden die Taliban wieder ganz Afghanistan regieren, vielleicht mit der Ausnahme von ein paar von Warlords beherrschten Gebieten. Sie werden die Vertreter der demokratischen Parteien umbringen und deren Anführer öffentlich aufknüpfen. Dann werden sie wieder Frauen verbieten, Schulen zu besuchen, Berufe auszuüben oder sich in Krankenhäusern behandeln zu lassen, genau so wie sie Musik verbieten werden, Unterhaltungsfilme und rasierte Männergesichter. Die Sportstadien werden wieder zu Stätten öffentlicher Steinigungen, Auspeitschungen und Köpfungen. Zu verdanken haben wird dies das afghanische Volk dem größten Dampfplauderer aller Zeiten, US-Präsident Barack Obama. Denn der sucht bereits nach einer “Exit-Strategie” und möchte “die klare Botschaft senden, das das afghanische Volk selbst in die Lage versetzt werden soll, für die eigene Sicherheit zu sorgen.” Im Klartext: Er will die Afghanen ihrem Schicksal überlassen. Vielleicht werden dann die Taliban brav “danke” sagen, wer weiß? Die “unbotmäßigen” Frauen, die Schwulen, die Oppositionellen und alle, die nicht nach den Regeln des Steinzeitislamismus leben möchten und die dafür von den Talibs gefoltert, vergewaltigt und ermordet werden, werden bei ihren letzten Atemzügen vielleicht auch an Obama denken, aber nicht als Friedenstifter oder Friedensnobelpreisträger oder “Brückenbauer”, sondern als Komplizen der Mörder. Obama wird die Afghanen den Taliban zum Fraß vorwerden, und man kann nur sagen: “Mahlzeit, Steinzeitklerikalfaschisten”. Und – mark my words – Obama wird die atomare Bewaffnung des Iran zulassen und damit die tödlichste Kettenreaktion seit dem Zweiten Weltkrieg in Gang setzen. Dieser “Friedenspräsident” wird mehr Menschenleben auf dem Gewissen haben als sein viel gescholtener Vorgänger, und die Europäer, vor allem die sich links fühlenden Europäer, werden das erst bemerken, wenn WWIII in vollem Gange ist.

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Nobelpreis für Träume

Im Nobelpreiskomitee von Oslo müssen ganz interessante Kerlchen sitzen. Vor allem bei der Verleihung des Friedensnobelpreises zeigten uns diese Kerlchen immer wieder eine verblüffende Sicht, welche Personen einer solchen Ehrung würdig seien. Da fallen dem Lindwurm beispielsweise Jassir Arafat, Shimon Peres und Jitzhak Rabin ein, drei Personen, die im Laufe ihres Lebens aus unterschiedlichen Motiven doch öfters mal das Badezimmer aufsuchen mussten, um das Blut von ihren Händen zu waschen (auch bei Verteidigungskriegen macht man sich die Hände schmutzig). Oder denken wir an Henry Kissinger. Die tausenden Opfer der “Operation Condor” und die ca. 60.000 massakrierten Bewohner Osttimors hätten sicher begeistert in die Hände geklatscht bei der Verleihung des Preises an ihn, wären sie nicht, leider leider, tot gewesen.

Und nun also Barack Obama, ein amtierender US-Präsidert,  der gerade zwei Kriege führt und zumindest im Wahlkampf versprochen hatte, den einen der beiden, nämlich den in Afghanistan, deutlich zu intensivieren. Es hilft, diese seltsam anmutende Angelegenheit zu verstehen, wenn man genau hinsieht, wofür Obama geehrt wird, nämlich für “Einsatz um internationale Diplomatie und Verständigung zwischen den Völkern”. Er kriegt den Nobelpreis also nicht für einen geschlossenen Frieden, eine befriedete Nation oder Region, sondern  für´s Reden schwingen und “Hände ausstrecken” und  für das verbale Streicheln von Menschen mit pazifistischen Wunschvorstellungen. Ein pikanterweise ganz ähnlicher Hintergrund wie bei Kissinger, der ja auch für sein Entspannungsgerede und seine Reisediplomatie den Preis abstaubte und nicht so sehr für reale Friedliebigkeit. Aber bleiben wir bei Barack Obama. Was hat der Mann bisher erreicht? Nix! Der Irak wurde bereits unter seinem international so verhassten Vorgänger weitgehend befriedet, aber in Afghanistan steppt der Talibanbär, dort verschärft sich der Krieg von Tag zu Tag. Obama weiß darauf bis heute keinen Lösungsvorschlag, er zaudert und tut, was er am besten kann: Er redet. Und im Nahen Osten hat er bislang nur für mehr Nervosität bei den israelis und mehr Kriegslüsternheit bei den Palästinensern und dem Iran gesorgt. Realistische Pläne für einen Nahostfrieden? Fehlanzeige. Aber das Nobelpreiskomitee wünscht sich einen US-Präsidenten als globale Friedenstaube, als Löser aller Konflikte, als Überwinder des Unüberwindbaren, und dafür gibt es den Preis. Nicht für die Wirklichkeit, sondern für den Traum einer alternativen Realität, den die Kerlchen im Komitee träumen.

ps: Mir träumte gerade von spottbilligen Meereswasserentsalzern und umweltfreundlichen Fusionsreaktoren. Bekomme ich jetzt den Nobelpreis für Physik, wenn ich nur laut genug über meinen Traum rede?

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Mir wern kan Richter brauchen

US-Präsident Barack Obama kann man wegen vielerlei kritisieren und in man kann in vielen Punkten nicht seiner Meinung sein, aber eines muss man ihm lassen: Er ist manchmal schon ziemlich cool. Dass er jetzt den schwarzen Harvard-Professor Henry Louis Gates und den Polizisten James Corwley, der Gates nach einem Streit verhaftet hatte, auf ein Versöhnungsbier ins Weise Haus lädt, das hat Klasse, und das wird die Rassismusdebatte, die sich um das Vorgehen der Polizei entsponnen hatte, medial völlig neutralisieren. Chapeau an Obama bzw. dessen Spindoktoren!

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