Goodnight SPÖ

FPÖ-Chef Strache kann in aller Ruhe sein Leben genießen und in der weiten Welt herumgondeln, denn seine Hauptkonkurrentin, die österreichische Sozialdemokratie, demontiert sich ganz von alleine. Einige SPÖ-Landeshauptleute und sogar der SPÖ-Bundesgeschäftsführer haben gerade mit einem zentralen Punkt der Parteilinie gebrochen, indem sie sich öffentlich „vorstellen können“,  die Studiengebühren wieder einzuführen, und zwar für „Wohlhabende“. Der SP-Vorsitzende Bundeskanzler Werner Fayman ruderte zwar rasch zurück, doch die Katze war bereits aus dem Sack. Die Kutscher auf dem roten Wagen rufen mal „hü“, mal „hott“ , ohne zu bemerken, dass der Karren schon dermaßen tief im Dreck der Beliebigkeit steckt, dass er sich nicht mehr bewegen kann. Ob sich in der SPÖ noch jemand daran erinnert, dass der freie Zugang zur Bildung mal ein Hauptanliegen der Partei gewesen ist? Wie auch die Ablehnung „Sozialer Staffelungen“ von Transferleistungen, um der Entsolidarisierung keinen Vorschub zu leisten?

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3 Gedanken zu “Goodnight SPÖ

  1. wenn man von den stimmen, die die spö normal so kriegt, diejenigen abzieht, die die partei nur taktisch wählen, um strache zu verhindern, landet man wohl irgendwo zwischen 5% und 10%.
    glaub das spricht nicht fürs programm der partei. oh wait…welches programm eigentlich?

  2. Ich wähle die SPÖ – nicht nur, um rechten Deppen etwa entgegenzusetzen.

    Auch wenn es natürlich für besonders primitive Schreiber (derstandard) und andere eine simple Angriffsfläche bietet, entspricht das Meinungsbild der SPÖ exakt jenem der Bevölkerung.

    Ablehnung und Zustimmung in all ihren Varianten halten sich zur Zeit die Waage.
    Und ich bin froh, dass Faymann/Rudas sich letztlich gegen das plumpe Wiedereinführen aussprechen.

  3. Studiengebühren sind für weniger bemittelte Studenten kein Hindernis ein Studium zu absolvieren. Die Nichteinhebung von Studiengebühren dient ja nur der Obersicht (EU-Oberschicht). Es muss erhoben werden, wie viele Kinder aus Arbeiterfamilien tatsächlich studieren. Diese sollten sofern es wirtschaftlich notwendig ist die gesamte Studiengebühr vom Staat ersetzt bekommen und zusätzlich noch die Lebenshaltungskosten eines Studenten. Die Sozialleistungen (Studienförderung) sollten dem Finanzamt gemeldet werden. Wir müssen die Sozialleistungen (Kinderbeihilfe, AGRAR-Förderungen, Notstandhilfe, Subventionen an Betriebe, usw.) der Steuer unterwerfen. Es würde daraus folgen, dass die oberen 10.000 nur noch 50% der Sozialleistungen bekommen und andere von 0% – 50% Steuer auf die Sozialleistungen zahlen würden. Klingt doch fair. Eine faire Transparenz könnte mit der Veröffentlichung der Steuerbescheide erreicht werden. Ohne Neid zu schüren, scheint es jedoch ein Gebot der Stunde, dass jeder seine vom Staat bezogenen und an den Staat geleitsteten Beiträge veröffentlicht. Ich bin jederzeit bereit meine Daten zur Verfügung zu stellen.

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