EU-Fiasko bei der UNESCO

Die Generalkonferenz der Erziehungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen (UNESCO) hat am Montag in Paris Kurdistan  als Vollmitglied aufgenommen. Öh, Moment, stimmt ja gar nicht. Richtig ist natürlich: Die Generalkonferenz der Erziehungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen (UNESCO) hat am Montag in Paris Tibet als Vollmitglied aufgenommen. Herrje, schon wieder falsch, heute vertippe ich mich aber andauernd. Jetzt aber: Die Generalkonferenz der Erziehungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen (UNESCO) hat am Montag in Paris Tschetschenien als Vollmitglied aufgenommen. Darn, auch nicht richtig! Ich muss wohl nachlesen: Die Generalkonferenz der Erziehungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen (UNESCO) hat am Montag in Paris Palästina als Vollmitglied aufgenommen. Genau, das war´s.

Österreich hat dafür gestimmt. Obwohl EU-Außenkommissarin Catherine Ashton den Mitgliedsstaaten eine Stimmenthaltung empfohlen hatte. Aber auf die Dame hörte ohnehin kaum jemand: Von den 27 EU-Staaten stimmten elf für die Aufnahme „Palästinas“ und elf dagegen. Nur fünf Unionsstaaten hielten sich an die ursprünglich vorgegebene gemeinsame Linie. Damit hat sich Europa einmal mehr lächerlich gemacht und der ganzen Welt bereitwillig offenbart, ein Krake zu sein, der seine Arme nicht koordinieren kann. Die palästinensischen Araber und deren Unterstützer werden sich jetzt zwar freuen, doch wirklichen Anlass zu Triumphgefühlen bietet die Abstimmung nicht. Das einseitige Bemühen um Anerkennung durch UN-Institutionen ohne zuvor substanzielle Friedensgespräche mit Israel geführt zu haben birgt im Gegenteil große Gefahren für die Region und vor allem für die Araber selbst. Österreich und die anderen Ja-Sager haben nicht nur Israel und die USA brüskiert, sondern auch den Palästinensern einen Bärendienst erwiesen, wie wir noch erleben werden. Und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) wird sich die Frage gefallen lassen müssen, welches Signal gesendet wird, wenn man die palästinensischen Araber ausgerechnet jetzt, da sie eine der intensivsten Terrorkampagnen seit Jahren führen und die Raketen nur so auf Israel herunterprasseln, diplomatisch aufwertet.

Eine gemeinsame Stimmenthaltung der EU-Staaten wäre richtig gewesen, hätte man doch so der Welt zeigen können, dass man ein weltpolitischer Faktor ist und ein Ansprechpartner und Vermittler für beide Konfliktparteien bleiben möchte. Ein einheitliches Dagegenstimmen hätte man ebenfalls argumentieren können, und dies wäre moralisch betrachtet sogar die beste Vorgehensweise gewesen angesichts der terroristischen Aktivitäten und des offen vertretenen antisemitischen Rassismus vieler Palästinenservertreter. Doch dieses widersprüchliche Wischiwaschi-Votum der Europäer kann gar nichts, das ist nur peinlich. Österreichs politische Führung würde ich allerdings zu gerne fragen, was man denn beabsichtigt, wenn man auf einen immer wieder auflodernden Brandherd einen Kanister Benzin gießt?

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2 Gedanken zu “EU-Fiasko bei der UNESCO

  1. „Von den 27 EU-Staaten stimmten elf für die Aufnahme „Palästinas“ und elf dagegen“
    Immerhin weiß man nun welche Länder man zu boykottieren hat.

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