2015 – look back in anger

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2015 war auch nicht besser als 2014, aber ein bisschen dümmer. In diesem Jahr hatte ich den Eindruck, dass kein Politiker und kaum ein kommentierender Journalist sich die Gelegenheit entgehen lassen wollte, noch ein bisschen mehr zu verblöden als in den Jahren davor. Es war ein Jahr der Rechtsrutsche, der Triumphe des Populismus und des weiteren Zurückweichens all jener, die noch ihre sieben Schüsseln im Schrank haben und ein Herz im Leib. Same procedure as every year, James, seit mindestens zehn Jahren.

Da wären einmal die Flüchtlinge, die es sogar zum deutschen Wort des Jahres geschafft haben und über die, als hätten sie nicht genug Probleme, zuletzt auch noch eine Diskussion entbrannte, ob man sie so nennen solle oder doch lieber „Geflüchtete“, „Refugees“, „Kriegsvertriebene“ oder „Powerwalker“. Der Endung „ling“ hafte ja was Abwertendes an. Diejenigen, über die da debattiert wird, kümmern solche sprachpolizeilichen Ermittlungen freilich wenig, die haben ganz andere Sorgen. Zuletzt wurde bekannt, dass einige Menschen, die ihre Ersparnisse verbraucht und ihr Leben riskiert hatten, um nach Europa zu gelangen, die Fahrt in die Gegenrichtung begonnen hätten. Sie wollen lieber in Afghanistan, im Irak oder in Syrien um ihr Leben bangen als jahrelang ohne Perspektiven in österreichischen Massenquartieren auszuharren, wo sie in ihren Schlafsälen dank der behördlich verordneten Untätigkeit den Lagerkoller kriegen. Österreichs Innenministerin Mikl-Leitner wollte unser Land „für Flüchtlinge unattraktiver“ machen. Das ist ihr offenbar gelungen.

Aber wir sollten nicht zu sehr auf den Dummbratzen im Osten herumhacken, die von Dummbratzen in ihre Ämter gewählt wurden, denn im Westen sieht es ja kaum besser aus. Während die Medien Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Heiligen stilisierten, weil sie die erste große Flüchtlingsgruppe in der Hoffnung auf willige und billige Arbeitskräfte willkommen geheißen hatte, wobei deutsche Beamte bereits an weiteren Verschärfungen des Asylrechts bastelten, zündeten Fremdenfeinde 90 Flüchtlingsunterkünfte an. Jeden dritten Tag eine. Das war die größte Terrorwelle, die Deutschland je erlebt hat, und nur durch reines Glück kamen bislang keine Menschen dabei ums Leben, doch die Politik und die Medien taten so, als würde dieser Rechtsterrorismus gar nicht existieren. Nicht einmal eine Handvoll Täter wurde bislang ausgeforscht und die Polizei kommt einfach nicht auf die Idee, gefährdete Objekte zu observieren. Damit signalisieren die deutschen Behörden, dass das Abfackeln von Häusern ein lässliches Deliktchen sei und man gar nicht daran denke, die Täter mit der gebotenen Härte zu verfolgen. Wären die Zündler Muslime oder gar Linke, herrschte in Deutschland seit Januar 2015 der Ausnahmezustand und das Militär würde mit schussbereiten Maschinenpistolen im Inland patrouillieren. Da aber keine christlichen Arier oder Konzernchefs angegriffen werden, sondern nur die Behausungen traumatisierter Kriegsflüchtlinge, zuckten alle mit den Achseln und wollten die „Sorgen“ der brandstiftenden Rassisten dringend „ernst nehmen“.

Jene Fremdenfeinde, denen zum Mordversuch noch der Mumm oder der ausreichend hohe Alkoholpegel fehlte, wankten währenddessen in Montagsaufmärschen durch vornehmlich ostdeutsche Innenstädte und ließen mit ihren mitgeführten Modellgalgen wenig Zweifel daran aufkommen, was sie im Falle einer Machtübernahme zu tun gedächten. Die bürgerliche Politik war sich nicht ganz sicher, ob man mit diesen neuen Nazis nun „reden“ müsse (Sigmar Gabriel) oder sie „Pack“ nennen solle (Sigmar Gabriel). Die deutsche Regierung entschied sich erwartungsgemäß dafür, den Forderungen des Pöbels entgegenzukommen und erließ neue Maßnahmen gegen Asylbewerber, die von Einkerkerung bis zur Abschiebung selbst schwer Kranker reichten. Immerhin wollen die braven Patrioten, die da montags marschieren, nur Volksfremden, Muslimen, Juden, Homosexuellen und anderen Störelementen des gesunden Volksempfindens ans Leder, nicht aber steuerhinterziehenden Milliardären, weswegen man sich die deutsche Politik von denen nicht so wirklich bedroht fühlt.

Keinen Funken Verständnis konnte das offizielle Deutschland dagegen für die neue linke Regierung in Griechenland aufbringen. In dem Maß, wie man den eigenen Nazis entgegenkam, signalisierte und praktizierte man gegenüber Athen kompromisslose Härte. Es war Merkel und Schäuble sehr wichtig, dass die europäischen Bürger vorgeführt bekommen, wie sinnlos es ist, Parteien zu wählen, die eine Alternative zum Austeritätskurs anbieten. „Wählt wen ihr wollt, aber danach müsst ihr tun, was wir befehlen“, so die frohe Botschaft aus Berlin an die europäischen Bevölkerungen. Da nirgendwo eine Sozialdemokratie (mit)regiert, die sich etwas anderes auch nur vorstellen kann als die Sozialisierung von Verlusten, musste der arme griechische Ministerpräsident Tsipras sich fügen und zulassen, dass in seinem Land zum Wohle von Mercedes und Deutsche Bank weiterhin reihenweise Menschen sterben, weil sie sich die Arztrechnung nicht mehr leisten können. Diese Rückstufung eines europäischen Landes auf Drittwelt-Niveau praktizieren andere auch dort, wo sie selber regieren. In Großbritannien zum Beispiel wurden 2015 Zahlen bekannt, wonach sich bereits tausende Menschen das Leben genommen hatten, weil sie trotz Krankheit als arbeitsfähig eingestuft worden waren und staatliche Leistungen verloren hatten. Ein Massenmord, über den sich niemand aufregte, da sich niemand mehr was anderes vorstellen kann als die ständig weiter reichende Dehumanisierung der Verhältnisse, beschrieben als „Konurrenzfähigkeit“. Diese „Konkurrenzfähigkeit“, die alle haben wollen und die denen, die sie nicht haben wollen, von außen aufgezwungen wird, besteht in aller Kürze beschrieben darin, dass die Reichen immer weniger zum Gemeinwohl beitragen müssen und die Armen immer mehr. Die Theorie hinter dieser Politik rechtfertigt sich etwas holprig mit der Vermutung, die Reichen würden nach dem vierten Privathochhaus und der fünften Oldtimersammlung so gelangweilt sein, dass sie sinnvolle Investitionen tätigen oder wenigstens karitativ tätig würden. Die Idee vom Menschen, der noch andere soziale Rechte habe als jenes auf Lohnarbeit, machte sich im Jahr 2015 zunehmend rar. Der Mensch wird wieder auf seine Nützlichkeit reduziert und wer sich nicht rentiert, muss halt sterben. Das passiert in den kapitalistischen Zentren und im großen Maßstab global. Die rasche Destabilisierung weiter Teile des Nahen Ostens und Nordafrikas ist ja nur eine Folge des ökonomischen Abstiegs dieser Regionen, die für den Weltmarkt überflüssig geworden sind und daher sich selbst überlassen werden. Die Menschen, denen dort das Essen ausgeht, haben dann die Wahl, sich einer der um die letzten Reste kämpfenden Banden anzuschließen oder zu fliehen.

2015 war auch das Jahr des islamistischen Terrorismus. Der schlug gleich zwei Mal in Paris zu und ermordete das, was er nicht ausstehen kann: Satiriker, Juden und Menschen, die das Leben genießen statt es zu verachten. Die Reaktionen darauf schwanken zwischen dumm und idiotisch. Während die Regierenden Kampfjets losschickten, deren Wirkung gegen eine Guerillaarmee recht bescheiden ist, begriff die regressive Linke immer noch nicht, womit sie es zu tun hatte und skandierte Anti-Kriegs-Parolen aus den 1980er Jahren. Die Terroristen freut solcherlei Schlichtheit, denn ihr strategisches Konzept rückte im Jahr 2015 ein gutes Stück näher an die Umsetzung heran. Sie wollen mit Terroranschlägen den Westen dazu bringen, alle Muslime zu hassen, um eine apokalyptische Endschlacht heraufzubeschwören. Sie kalkulieren, der Westen sei zu schwach und zu feig, um dem Spuk mit Bodentruppen ein Ende zu bereiten, und bis jetzt haben sie richtig gerechnet. Rechte Idioten in Europa und in den USA nehmen die Kriegserklärung freudig an und halluzinieren einen Kampf zwischen Islam und Christentum, wobei in der Sicht der Rechten die Juden zumindest vorübergehend noch im Zug der Christen sitzen dürfen. Was mit Juden geschehen soll, falls man mit dem Islam mal fertig werden sollte, demonstrieren die ideologischen Speerspitzen dieser neuen Rechten bei ihren Aufmärschen in Ungarn und Polen unter anderem durch das Aufknüpfen und Verbrennen von als orthodoxe Juden gekleideten Strohpuppen.

2015 war kein gutes Jahr für die Menschenrechte. Die zählen weltweit nicht allzu viel, aber nicht einmal im kleinen und ruhigen Österreich konnte man sich dazu aufraffen, die versprochenen Reformen im Maßnahmenvollzug in Angriff zu nehmen. Im Maßnahmenvollzug werden Straftäter oft weit über das eigentliche Strafmaß hinaus ihrer Freiheit beraubt, weil sie als psychisch auffällig gelten. Das haben Menschenrechtsorganisationen und internationale Gerichtshöfe immer wieder kritisiert, und als man in einer Zelle einen einen halb verwesten Maßnahmenhäftling fand, gelobte die Politik Änderungen. Aber, leider leider: Geht nicht, kann man nicht. Es werden also auch weiterhin Menschen für Taten bestraft werden, die sie nie begangenen haben, aber nach Gutachtermeinung begehen könnten. Weil es ja gefährliche Irre sind, und für Irre gelten die Menschenrechte nicht. Dass genau hier alles anfängt, begreifen nur wenige. Menschenrechte sind unteilbar. Dort, wo sie geteilt werden, ist niemand sicher und kann sich keiner auf die Menschenrechte verlassen.

So, genug gequasselt. Ich wünsche allen meinen Leserinnen und Lesern ein halbwegs erträgliches neues Jahr.