Was ist der Faschismus?

Die in schwindelerregendem Tempo stattfindende Faschisierung einer Gesellschaft nach der anderen kann nicht verstehen, wer den Faschismus nicht versteht. Wer meint, Faschismus sei nur der Versuch, in Krisenzeiten die Arbeiterklasse zu neutralisieren, erkennt zwar das Motiv einiger Kapitalisten, den Faschismus zu unterstützen, verkennt aber das Wesen seines Gegners und kann diesen daher auch nicht bekämpfen. Folgende kurze Punktation ohne Anspruch auf Vollständigkeit soll helfen, die Debatte auf ein höheres analytisches Niveau zu heben.

-Faschismus ist die Selbstversicherung der fragilen Männlichkeit. Faschismus bekämpft und vernichtet alles, was der Faschist an der eigenen Sexualität verstörend oder abstoßend findet und externalisiert diese Aspekte durch Projektion auf sexuelle Minderheiten sowie auf imaginierte Verschwörungen, die zur Absicht hätten, die „richtige“ Sexualität eines „Volkes“ durch „Perversionen“ zu untergraben.

-Faschismus ist Anti-Psychoanalyse. Die Psychoanalyse will, grob vereinfacht gesagt, unbewusste Konflikte bewusst machen und so zu deren Auflösung und damit zur Entneurotisierung beitragen. Der Faschismus arbeitet genau gegenteilig und legt großen Wert darauf, dass das Unbewusste unbewusst bleibe, denn dort, am Unbewussten, setzt seine Propaganda an, die nur bei entsprechend neurotischen Menschen nachhaltig verfangen kann. Faschismus will also stets die ungelösten inneren Konflikte verstärken, die Neurotisierungen verschlimmern, auf dass die gequälte Kreatur ihr Heil dann im Kollektiv der Nation finde, die im Führer als mythische Erlösergestalt ihre Personifikation hat.

-Faschismus ist eine Perversion des Hegelianismus. Vor allem die Phänomenologie des Geistes wird von Faschisten derart fehlinterpretiert, dass die schmerzhaften Spannungen, unter denen Gesellschaften nach und nach von der naiven Wahrnehmung zur Vernunft und damit bis hin zu Erkenntnis und Verständnis des Wesens der Geschichte und ihrer selbst aufsteigen können, nicht etwa ein dauerhafter Prozess voller Rückschläge und neuer Anfänge sei, sondern ein metaphysisch zielgerichteter und eschatologischer. Am Ende, so meinen Faschisten, steht das von Fehlern befreite Volk, die fehlerlose Wirklichkeit, das und die den wahren Willen Gottes (die meisten Faschisten glauben an einen solchen, ob wörtlich oder symbolisch) als harmonische Gemeinschaft erfüllt, einer Gemeinschaft, die zunächst von „satanischen“ oder „artfremden“ Elementen gesäubert werden müsse.

-Faschismus verherrlicht die Gewalt und das Menschenopfer. Damit eine Gesellschaft im faschistischen Sinne gesunden kann, muss sie „gereinigt“ werden, Dieser Reinigungsprozess findet statt in Form des Ausschlusses, der Verfolgung und schließlich der Vernichtung all dessen, was die Identität als Volksgemeinschaft gefährden könnte. Jedes Verbrechen, jeder Genozid ist als Mittel, dies zu erreichen, nicht nur erlaubt, sondern das notwendige Opfer eines Todeskultes, das allerdings nicht der Faschist selber bringt, sondern das zu bringen er andere mit Gewalt zwingt.

-Faschismus ist die totale Gemeinschaft des Identischen. Da der Faschismus, der sich metaphysisch definiert und „legitimiert“, von sich selbst annimmt, das absolut Gute im Kampf gegen das absolut Böse zu verkörpern, muss jeder noch so kleine Dissens unterbunden werden. Deswegen legen Regierungen, die sich dem Faschismus annähern oder vom faschistischen Denken infiziert sind, so großen Wert darauf, selbst das kleinste Druckwerk, das nur wenige tausend Leser hat, zu kriminalisieren und zu verbieten. Deswegen gelten unter faschistischen oder faschistoiden Verhältnissen nicht „die Arbeiter“ als die größten Feinde, sondern die Zivilgesellschaft, was erklärt, warum die Faschisten unserer Tage so großen Wert darauf legen, NGOs und zivilgesellschaftliches Engagement zu dämonisieren und zu kriminalisieren. Der selbst denkende und für sich selbst moralisch entscheidende Mensch ist im faschistischen Denken der Feind.

-Faschismus funktioniert nicht ohne den „starken Mann“, der, einem mythischen Wesen gleich, aus dem Dunkel der Geschichte tritt und zielgerichtet die Macht an sich reißt, weswegen er sie laut faschistischem Denken auch verdient hat. Dieser Führer ist männlich und hart, verletzend und brutal, denn er personifiziert eine Ideologie, die alles weiche und weibliche verachtet und hasst. Dieser Führer kann alles, weiß alles, wendet alles zum Guten. Er ist der Größte und der Beste und sagt dies auch selbst bei jeder Gelegenheit über sich selbst. Ist er einmal an der Macht, sind wahrhaft demokratische Wahlen nicht mehr notwendig, ja sie sind von großem Übel, da sie die Säuberung der Gesellschaft verzögern oder gar aufhalten könnten. Der faschistische Führer muss Wahlen deswegen nicht gänzlich abschaffen, aber er verwandelt sie in Rituale, in denen die Volksgemeinschaft dankbar zum Ausdruck bringt, wie sehr sie mit dem Führer übereinstimmt. Rituale folgen einem strikten Drehbuch, weswegen Wahlen unter faschistischen oder faschistoiden Verhältnissen nie überraschend ausgehen, da sie mit einem Mix aus Wahlfälschung und totaler Kontrolle über alle Medien kaum anders ausgehen können als mit der Affirmation des Führers.

-Faschismus ist die Antithese zu Liberalismus und Marxismus. Er lehnt die Idee der Gleichwertigkeit der Menschen rundweg ab und kann jede Abweichung vom totalen Anspruch, alle Bereiche der menschlichen Existenz zu kontrollieren und zu bestimmen, nur als Kriegserklärung wahrnehmen. Der Faschismus lehnt die materialistische Welterklärung des Marxismus ab, ja sieht ihn als Attacke auf die von ihm als wahr vorausgesetzte göttliche Ordnung der Dinge, da der Faschismus eine metaphysische Bewegung ist. Deswegen verfolgen, foltern und morden Faschisten aus nichtigsten Anlässen, daher eskaliert ihre Gewalttätigkeit von Verbrechen zu Verbrechen, denn es geht dem Faschisten immer um alles, um mehr noch als weltliche Macht, da der Faschist sich als nichts weniger denn als Vollstrecker des „göttlichen“ Willen sieht oder, geht es nach einigen faschistischen Ideologen, sogar als Korrektor göttlicher Fehler, denn Faschisten betrachten, wie schon erwähnt, die Welt als Ort, in dem die „wahre“ göttliche Ordnung von „satanischen“ Kräften pervertiert worden sei. 

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Josef S. und die Freiheit

Das Wiener Landesgericht trägt im Volksmund den Spitznamen „Graues Haus“ und wer das Gebäude einmal gesehen hat wird bestätigen können, dass es das gut trifft. Vom Straßenniveau aus betrachtet völlig überdimensioniert wirkend steht es in der Stadt wie ein gigantischer rechteckiger Klotz mit der Ausstrahlung eines bürokratischen Monsters, das dem Betrachter die schmerzhaften Beschreibungen der donaumonarchischen  Beamtenteufel und ihrer Bauten durch Kafka und Musil ins Gedächtnis ruft. In diesem Grauen Haus, das schon architektonisch so wirkt, als wären die Nazijuristen nur auf Mittagspause gegangen und wo man, wenn man daran vorbeigeht, die Schreie der Eintausendeinhundertvierundachzig hier zwischen 1938 und 1945 Ermordeten zu hören meint, hat die österreichische Justiz am 22. Juli 2014 dem deutschen Studenten Josef S. und damit uns allen die Instrumente gezeigt. Durch keine Beweise und nur auf die sich widersprechenden Aussagen eines Zivilpolizisten begründet, verurteilte das Hohe Gericht den jungen Mann zu einer zwölfmonatigen Freiheitsstrafe, vier Monate davon unbedingt, nachdem man den Angeklagten ein halbes Jahr lang in Untersuchungshaft schmoren hatte lassen als sei er des Massenmordes verdächtig und nicht der Teilnahme an einer antifaschistischen Demonstration, bei der kein Mensch ernsthaft zu Schaden gekommen war. Josef S. hatte das Pech, als Demonstrationsobjekt für die Macht des österreichischen Staates auserkoren worden zu sein. Alles, was ihm angetan wurde, sollte den Bürgern und Bürgerinnen zurufen: „Seht gut her! das passiert mit euch, wenn ihr euch mit uns anlegt. Wir sind Richter und Staatsanwältinnen und Polizisten und Justizwachebeamtinnen und viele von uns sind Burschenschafter und FPÖ-Sympathisanten. Wer gegen Burschenschafter und andere Rechtsextreme demonstriert, demonstriert auch gegen die unsrigen, und das nehmen wir persönlich.“

Wie persönlich der Apparat die antifaschistische Demonstration nahm, zeigte sich an dem bedenkenlosen Umgang mit der persönlichen Freiheit von Josef. Man nahm sie ihm einfach ein halbes Jahr lang weg. Wer seine Freiheit noch nie verloren hat, kann nicht wissen, wie das ist, wenn man plötzlich in einen Raum gesperrt wird, dessen Tür sich nicht öffnen lässt, wenn aus relativer Autonomie völlig Abhängigkeit wird, wenn man nicht mehr telefonieren darf, nicht mehr ins Internet kann, nicht mehr auf die Straße gehen und überhaupt gar nichts mehr darf und kann, was man zuvor konnte und durfte. Nach wenigen Stunden, spätestens Tagen nach dem Zeitpunkt des Freiheitsentzuges zeigen die meisten Menschen, die das zum ersten Mal erleben, Symptome des Gefangenenkollers. Der Blutdruck steigt, das Herz rast, kalter Schweiß bricht aus, das Hirn arbeitet wie verrückt und versucht gleichzeitig, in eine Art Standbye-Modus zu schalten. Man will es nicht wahr haben, man hofft auf eine wundersame Befreiung, auf gnädige Haftrichter, auf die erlösende Aufklärung dieser Verwechslung, denn um eine solche müsse es sich zweifellos handeln, man hat doch nichts gemacht, zumindest nichts, was diese Qualen rechtfertigen könnte. Aber nichts passiert. Man passt sich an das Gefängnis an, landet mit einem Nervenzusammenbruch auf der Krankenstation oder knüpft sich aus dem Bettlaken eine Schlinge und macht ein Ende. Josef S. hatte bei all dem Grauen noch Glück, denn es gab draußen Menschen, die sich für sein Schicksal interessierten, die ihm schrieben, die über ihn schrieben, die sich solidarisierten. Fast alle anderen, die in das Räderwerk von U-Haft oder auch Zwangspsychiatrie geraten, stehen allein da, denn auch wenn sie Freundeskreis und Familie haben sollten, zeigt sich bei diesen meist die staatsbürgerliche Konditionierung. „Da wird schon was dran sein“, denkt man über den Freund, der im Knast gelandet ist, „denn ohne Grund sperrt unser Staat doch niemanden ein„. Und war diese Nachbarin, die von der Polizei in die Psychiatrie verbracht wurde, nicht immer schon ein wenig seltsam gewesen, ein bisschen auffällig und anders? Trug sie nicht Röcke, die farblich nicht zu den Socken passten? Man will ihr sicher nur helfen und wer weiß, vielleicht hätte sie mich eines Tages mit dem Beil erschlagen und aus meiner Haut ein Kostüm geschneidert? Man weiß ja nie bei diesen Irren.

Der Fall Josef S. sollte uns alle dazu bringen, das System, das wir ja mit zu verantworten haben, zu hinterfragen statt nur in einen antifaschistischen Reflex zu verfallen. Wir müssen darüber nachdenken, warum in einem Staat, in dem wir das aktive und passive Wahlrecht haben, die persönliche Freiheit von Menschen dermaßen wenig zählt, warum wir, wie ebenfalls in Wien geschehen, Menschen, die einem Politiker damit „drohen“, ihn von UFOs entführen zu lassen, in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher sperren, aus der dieser Mensch jahrelang oder überhaupt nicht mehr herauskommen wird. Wir müssen die Qualität unseres Rechtssystems hinterfragen, in dem es möglich ist, Demonstrantinnen monatelang einzusperren und in dem sich Psychiaterinnen zu Kerkermeistern auf-, nein, abgeschwungen haben. Wir müssen weg von diesen Ausreden und diesem Obrigkeitsdenken, diesem „da wird schon was dran sein“ und dem „na die meinen es doch nur gut“, wieder hin zu „unschuldig bis die Schuld bewiesen wurde“ und „im Zweifel für den Angeklagten“.  Und wir müssen lernen, die Freiheit als wichtigen Wert zu schätzen, denn das hat die europäische, vor allem aber die österreichische und deutsche Kollektivpsyche bis heute nicht geschafft. Statt der Freiheit ist die Sicherheit der Deutschen und Österreicher höchster Wert, und tatsächlich werden nirgendwo sonst auf der Welt so aberwitzig viele Versicherungsverträge geschlossen. Das Leben ist aber nicht sicher, ist es niemals, es ist kurz und kann jeden Augenblick vorbei sein, was den Raub von Lebenszeit durch Einsperren noch viel schlimmer macht.

Von Rechten und Nazis

Der Blog „Stoppt die Rechten“ liefert sehr wertvolle Beiträge zur Dokumentation und zur Bekämpfung neonazistischer Umtriebe. Aber etwas hat mich von Anfang an an der Webpräsenz gestört, und das ist der Name. „Stoppt die Nazis“ wäre passender, denn es gibt nun mal sehr viele Menschen, die politisch rechts stehen, aber mit Rechtsextremismus nichts am Hut haben und Nazis verabscheuen. Mit Rechten, die sich zu Demokratie und Rechtsstaat bekennen und sich klar von den Braunen unterscheiden, kann und soll man durchaus streiten und diskutieren und ihre Ansichten kritisieren, aber sie mit Politverbrechern in einen Topf zu werfen, wenn auch nur sprachlich, ist nicht wirklich okay und letztlich kontraproduktiv. Nur so als Denkansatz: Würde die RAF noch existieren und es gäbe einen Anti-RAF-Blog mit dem Namen „Stoppt die Linken“, würde ich mich, als in vielen Themenbereichen links positionierter Mensch, ganz schön ärgern.

Die Polizei, dein Kamerad und Helfer?

Die deutsche Polizeigewerkschaft greift in Gestalt ihres Vorsitzenden Rainer Wendt den SPD-Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse massiv an. Thierse solle „seinen Hut nehmen“, fordert der Polizeigewerkschafter. Warum dieses? hat Thierse einen Polizisten geschlagen? Einen Molotowcocktail auf Sicherheitskräfte geworfen? Einem Beamten den Donut geklaut? Nein, er und andere Politiker haben lediglich an der Blockade eines Neonaziaufmarsches teilgenommen. Der war zwar genehmigt und hätte, wie leider so oft, von der Polizei geschützt stattfinden sollen, doch Thierse und hunderte andere sahen es als ihre Bürgerpflicht, es den Nazis so schwer wie möglich zu machen. Diese brauchten dann dank Thierse und anderen Antifaschisten auch vier Stunden für eine 700-Meter-Strecke. Sind wir wieder soweit, dass man sich als deutscher Parlamentarier Rücktrittsaufforderungen von Uniformierten anhören muss, bloß weil man gegen Nazis auftritt? Putzig auch die Reaktion des CDU-Abgeordneten Hans-Peter Uhl: „Rechte haben nach Thierses Verständnis keine Grundrechte„. Als wäre es hier um einen Frühlingsspaziergang von Konservativen gegangen und nicht um einen Nazi-Aufmarsch.

Formal juristisch betrachtet hat Thierse „falsch“ gehandelt, moralisch war er völlig im Recht. Und die deutsche Polizeigewerkschaft täte vielleicht gut daran, statt sich über Zivilcourage gegen Nazis aufzuregen, mal Kollegen wie jenem Polizisten ins Gewissen zu reden, der einem am Boden liegenden Demonstranten mit dem Stiefel ins Gesicht trat!

Es gibt keine Antifa, Teil II

Auch wenn es meine Leser langweilen sollte, wiederhole ich: Es gibt in Österreich und Deutschland keinen Antfaschismus, der diesen Namen verdient. Es gibt einzelne Organisationen und Personen, die mit viel Engagement wichtige antifaschistische Arbeit leisten, das ist wahr, aber die so genannte „Antifa“ gehört da nicht dazu. Schon der Faschismusbegriff der verschiedenen Antifagruppen ist so schwammig, dass darunter, je nach persönlicher Vorliebe, Fleischessen ebenso subsumiert wird wie Mopedfahren und Hausarrest. Die „Antifa“, das sind vornehmliche junge Leutchen aus wohl behüteten Elternhäusern, die ganz doll gegen Nazis sind, aber nichts dabei finden, mit Klerikalfaschisten zu paktieren und jenen Bewegungen und Staaten ihre Solidarität aufzudrängen, die gerne das Hauptziel der Nazis, nämlich die Judenvernichtung, vollenden würden. Die „Antifa“, das sind Menschen, die mit Fackelmärschen und „Lichtermeeren“ die Symbolik der Nazis übernehmen und meinen, mindestens so tapfer wie die Partisanen aus dem Zweiten Weltkrieg zu sein, wenn es ihnen gelingt, ein paar Rechtspolitiker, die noch nicht einmal richtige Nazis sind, aus zB Köln zu vertreiben. Aber wenn im österreichischen Parlament Altnazis Vorträge halten, wenn Nazis in österreichische und deutsche Parlamente einziehen, wenn sich in Ungarn, Italien und Tschechien große faschistische Parteien formieren, wenn Asylbewerber in „Sonderanstalten“ gesteckt werden, wenn Israel unter Raketenfeuer liegt, dann schweigt sie still, die „Antifa“. Man muss einmal den Tatsachen ins Auge blicken: In Österreich und Deutschland gibt es keinen echten Antifaschismus. Dieser musste mit Waffengewalt importiert werden und ist im politischen Verständnis dieser Länder einfach nicht selbsttragend vorhanden. Daher braucht sich in Österreich und Deutschland auch kein alter oder neuer Nazi zu fürchten, und wenn sich Nazis nicht fürchten, bedeutet das: Es gibt keinen Antifaschismus, der etwas bewirken will oder kann.