DSK: In dubio pro reo

Das Verfahren gegen Dominique Strauss-Kahn wegen versuchter Vergewaltigung wurde also fallen gelassen. Ich weiß nicht, was damals in der Hotelsuite passiert ist, und ja, es mag sein, dass „DSK“ ein Schürzenjäger ist, der die Grenzen des Akzeptablen, vielleicht auch des Legalen überschritten hat. Aber: Wissen tut das niemand. Und ich halte es in diesem Fall mit einem guten Freund, der Strafrichter ist, und der mir in einem Gespräch über den lange der Vergewaltigung verdächtig gewesenen Wetterfrosch Jörg Kachelmann sagte: „Es ist mir lieber, wenn ein mutmaßlich Schuldiger davonkommt, als dass ein Unschuldiger verurteilt wird“. Und Recht hat er, denn der juristische Grundsatz, der in zivilisierten Ländern Gültigkeit hat, dass man nämlich im Zweifel für den Angeklagten entscheiden sollte, muss auch und gerade bei Vorwürfen, bei denen Aussage gegen Aussage steht,  eingehalten werden. Natürlich ist das schwierig und hat einen unguten Beigeschmack, wenn es sich um Sexualstraftaten handelt, wo das mutmaßliche Opfer in aller Regel keine Zeugen vorweisen kann, und es wird nicht leichter, wenn der mutmaßliche Täter ein Spitzenpolitiker ist, dem man beste Connections und einen gewaltigen finanziellen Background durchaus unterstellen darf. Aber dennoch: Auch ein Mensch, der einem aus diversen Gründen nicht unbedingt sympathisch sein muss, hat das Anrecht, nicht wegen wackeliger Anschuldigungen viele Jahre in den Knast gesteckt zu werden. Und wackelig waren die Aussagen des Zimmermädchens allemal, da es gleich mehrfach widersprüchliche, ja falsche Aussagen gemacht hat. Und eine Strafe hat DSK eh bekommen: Er ist nicht mehr Chef des IWF, und auch andere politische Karrieren scheinen sich für ihn erledigt zu haben.

DSK unschuldig?

Im Fall Dominique Strauss-Kahn war ja damit zu rechnen, dass dessen Anwälte alles ausgraben würden, was auch nur irgendwie die Glaubwürdigkeit jenes Zimmermädchens, welches DSK angezeigt hatte, erschüttern könnte. Dass nun aber die Staatsanwaltschaft recht offen zu erkennen gibt, dass sie große Zweifel an den Aussagen der jungen Frau hat, ist in so fern sehr bemerkenswert, weil ja US-Staatsanwälte im Gegensatz zu zB ihren österreichischen Kollegen nicht dazu verpflichtet sind, im Beweisverfahren Entlastungsmaterial zu berücksichtigen. Wenn also ein amerikanischer Staatsanwalt durchblicken lässt, dass er dem angeblichen Missbrauchsopfer nicht so recht traut, und wenn dann der Beschuldigte außerdem noch auf freien Fuß gesetzt wird und seine Kaution zurückgezahlt kriegt, dann kann man davon ausgehen, dass von der Anklage nicht viel oder überhaupt nichts übrig bleiben wird. Freilich ist für DSK der Schaden schon angerichtet, denn seinen Job als IWF-Chef ist er los, und die Berichterstattung, die ihn als sexgeilen Gewohnheitsüberschreiter intimer Grenzen dargestellt hat, ist auch in der Welt und nicht einfach löschbar. Trotzdem kann man sich vorstellen, dass, immer vorrausgesetzt, es bleibt wirklich nichts übrig von den Vorwürfen, Strauss-Kahn schon bald ein politisches Comeback in Frankreich feiern könnte, inklusive „Märtyrerbonus“. Bleibt zu hoffen, dass der Fall restlos aufgeklärt wird und das Zimmermädchen, falls es wirklich gelogen hat, hart bestraft wird. Und es ist völlig egal, ob man DSK nun mag oder nicht, ob man sein Macho-Gehabe gegenüber Frauen verabscheut oder nicht: Falsche Vergewaltigungsvorwürfe gehören zum Schlimmsten, was man einem Mann antun kann und gehören daher auch entsprechend geahndet.

DSK und die US-Justiz

Niemand sollte annehmen, ich hätte allzu große oder überhaupt irgendwelche Sympathien für den mutmaßlichen Hotelreinigungsfachfrauenvergwaltigungsversucher Dominique Strauss-Kahn. Nein, da will aus mehreren Gründen kein Mitleid in mir aufkeimen, aber das Gegenteil halt auch nicht. Wenn jemand erst einmal von der Justiz beamtshandelt wird, und diese Justiz noch dazu die US-amerikanische ist, und ich sehe, wie sich im konkreten Fall vor allem die amerikanischen Medien, von der Yellow Press bis zu CNN, kaum mehr einkriegen vor Schadenfreude, ach so lustige Witze reißen über elektronische Fußfesseln und sich am Vorrechnen des möglicherweise in Jahrzehnten zu bemessenden Strafmaßes ergötzen, dann mag sich in mir nicht das Gefühl breitmachen, ich würde gerade dabei zusehen, wie Gerechtigkeit waltet. Ich will die Amerikaner nicht darin schulmeistern, wie sie ihr Strafrecht gestalten und wie sie damit umgehen sollen, nein, aber gefallen muss es mir auch nicht, wie man hier, so mein subjektiver Eindruck, sich indirekt an Frankreich dafür rächen will, dass es Roman Polanski nicht ausliefert (den Zusammenhang hat ja der Staatsanwalt im Fall DSK, Daniel Alonso, selbst hergestellt). Einerseits ist es ja bewundernswert, dass die US-Justiz auch gegen einflussreiche und reiche Personen entschieden vorgeht, was im alten Europa, das nach wie vor viel stärker als die USA eine Klassengesellschaft ist, in der es sich die „Oberen Zehntausend“ sehr leicht richten können, nur allzu oft nicht der Fall ist. Andererseits wirkt das US-Justizsystem auf mich aber abstoßend und fast barbarisch mit seinen grotesk hohen Strafen, die ja in vielen Bundesstaaten bis zur Tötung reichen. Gewiss, die Mehrheit der Amerikaner will das so haben, und wer als Politiker oder Justizbeamter nicht „tough on crime“ ist, hat dort kein Leiberl. Und es gibt auch sicher viele Fälle, wo die Härte dieses Systems die einzige Antwort auf wirklich grausame Verbrechen ist, also eine Antwort im Sinne des Schutzes der Bevölkerung vor Schwerstkriminellen und des Seelenfriedens der Verbrechensopfer. Doch die andere Seite der Medaille ist, dass dieses System immer öfter jedes Maß zu verlieren scheint und dass daher in amerikanischen Gefängnissen sehr viele Menschen für Jahrzehnte wegen Vergehen weggesperrt werden, für die sie in anderen Staaten allenfalls ein paar Jahre aufgebrummt bekämen. Von den Haftbedingungen vor allem in den „Supermax“-Knästen, in denen die Insassen 23 Stunden am Tag in ihrer Einzelzelle sitzen und dann, falls sie „brav“ sind, eine Stunde lang in einem kleinen Betoninnenhof zwischen hohen Mauern ein paar Runden drehen dürfen, was de facto Folter ist, will ich gar nicht erst anfangen. Das gesamte Strafrechtssystem der USA tendiert viel stärker in Richtung Vergeltung und Rache statt zu Rehabilitation. Es ist das gute Recht der Amerikaner, das so zu handhaben. Und es ist mein gutes Recht, daran zu zweifeln, ob das gesellschaftspolitisch sinnvoll ist. Aber ich schweife mal wieder ab. Zurückkommend auf  den Fall Dominique Strauss-Kahn möchte ich festhalten: Sollte er getan haben, was man ihm vorwirft, hat er es durchaus verdient, in Form einer Gefängnisstrafe die Rechnung für seine Tat(en) zu begleichen. Dass er für Jahrzehnte in den Knast muss und dort dann auch stirbt, wünsche ich ihm aber dennoch nicht, obwohl ich, wie anfangs erwähnt, keine Sympathien für den Mann hege. Fünf Jahre Bau und eine sehr fette Entschädigungszahlung für sein mutmaßliches Opfer, das sich dann eine ordentliche HIV-Behandlung leisten kann und sich nie wieder Geldsorgen machen müsste – das entspräche in etwa meinem Gerechtigkeitsempfinden, aber ich weiß natürlich, dass es nicht um Gerechtigkeitsempfinden (schon gar nicht um meines) geht, sondern um Recht, und zwar um amerikanisches Recht. Und wer in den USA eine Straftat begeht, der muss auch damit rechnen, nach amerikanischem Strafrecht verurteilt zu werden, auch wenn dieses vielen Menschen, so auch mir, oft sehr hart, ja brutal erscheint.

Vergewaltigung im Paralleuniversum

Kaum klickten für Dominique Strauss-Kahn die Handschellen, gingen auch schon wüste Spekulationen der Art los, der IWF-Chef und mögliche Präsidentschaftskandaidat der französischen Sozialisten sei einem Komplott zum Opfer gefallen. Die bislang bekannt gewordenen Indizien stützen die kursierenden Verschwörungstheorien freilich nicht. Es gibt zumindest zu denken, wenn ein angeblich Unschuldiger so rasch den Ort der mutmaßlichen Tat verlässt,  dass er sein Handy und andere persönliche Gegenstände mitzunehmen vergisst. „DSK“, wie ihn die Franzosen rufen, hat außerdem eine Vorgeschichte in Sachen „Schwanz-nicht-in-der-Hose-lassen-Können“, weshalb es für mich nicht ausgeschlossen ist, dass der geile alte Depp tatsächlich über ein Zimmermädchen hergefallen ist. Sollte dem so sein, sieht dieser feine Herr nicht nur 15 bis 20 Jahren Knast entgegen, er könnte mit seiner Tat auch den Weg zur Präsidentschaft für die Rechtsextreme Marine Le Pen bereitet haben.

Viele Leserkommentare in den Zeitungen stellen jetzt die Frage, wie ein Mensch so blöd sein könne. Nun, mit Blödheit hat das nichts zu tun. Sexualverbrecher können durchaus sehr intelligente Menschen sein, aber bei Triebtätern setzt, wie die Bezeichnung ja sagt, der Verstand aus und die Geilheit übernimmt das Kommando. Im Falle von DSK kommt noch dazu, dass der Mann in einem Paralleluniversum lebte, in dem sich auch Kreaturen wie Berlusconi und Peter Hartz tummeln, ein Universum, wo er von Luxushotel zu Luxushotel jettete (natürlich immer in der Ersten Klasse), von unterwürfigen Gehilfen stets als Alphatier behandelt wurde, immer und überall auf eine Sonderbehandlung hoffen durfte und wo allen seinen Anordnungen Folge geleistet wurde. So einer kann dann schon mal den Kontakt zur Realität verlieren und glauben, er komme mit jeder Sauerei davon, da für ihn in seinem Paralleluniversum ja auch andere Gesetze als für Normalsterbliche gelten würden. Vielleicht saß er da in seiner Hotelsuite, zugekokst und besoffen von seiner gefühlten Großartigkeit, und ging davon aus, dass es wohl eine große Ehre für das Zimmermädchen sein müsse, IHM, dem Zuchtmeister über die Weltfinanzen und zukünftigen Präsidenten Frankreichs, einen zu blasen? Es gilt die Unschuldsvermutung, aber zutrauen würde ich das einem DSK, der ganz und gar diesem völlig moralbefreiten Typus der kapitalistischen Führungskraft entspricht, durchaus.