Europa, Kontinent der depressiven Greise

Sterbende Gesellschaften erkennt man unter anderem an ihrem Mangel an Optimismus und Zukunftshoffnung. Aufstrebende Gesellschaften hingegen sind neugierig, aufgeschlossen und voller Hoffnung auf bessere Tage.

Europa wirkt derzeit wie eine sterbende Gesellschaft, und das ist dieser Kontinent ja tatsächlich. Die Geburtenraten und das Zahlenverhältnis zwischen Jungen und Alten sprechen eine deutliche Sprache. Europa vergreist, und entsprechend sieht auch die Politik aus, die hier gemacht wird. Europa ist ein Altersheim, und wie das mit älteren Menschen halt so ist, haben viele Bewohner Angst. Man realisiert, dass das Leben sich seinem Ende nähert und hat entsprechend wenig Hoffnung.

Keine Hoffnung zu haben empfiehlt Österreichs Innenministerin Mikl-Leitner auch den Flüchtlingen „Das Problem ist, dass immer noch Hoffnungen und Erwartungen der Flüchtlinge geweckt werden“, zitierten die Medien vor kurzem die ÖVP-Politikerin. Derweil lässt Österreich in Afghanistan Plakate anschlagen, auf denen davor gewarnt wird, sich ein besseres Leben in Europa zu erhoffen.

Doch außerhalb der europäischen Seniorenresidenz will man sich partout nicht mit der anempfohlenen depressiven Genügsamkeit anfreunden. Dort wohnen nämlich noch Menschen, die nicht nur Brot und Wasser und eine Pritsche in einem Lager haben wollen, sondern eine Zukunft. Sie wollen nicht nur existieren, sondern leben. Das ist etwas, das man in Europa zusehends verlernt. Dass das Leben nämlich mehr ist als nacktes Dasein. Deswegen werden die des Lebens überdrüssigen Europäer auch so wütend, wenn Flüchtlinge oder Migranten sich nicht in das für sie vorgesehene Los fügen und widerstandslos in Lagern dahinvegetieren, sondern „frech“ ein selbstbestimmtes Leben haben wollen. Das sei „undankbar“, heißt es dann, obwohl es doch nur menschlich ist.

Hoffnungslos werden, depressiv sein – das verlangt die europäische Politik seit ungefähr 20 Jahren von allen, die in der gesellschaftlichen Hackordnung unten stehen. Arbeitslose, Kranke, Behinderte und Minderheiten aller Art sollen froh sein, dass man sie nicht verhungern lässt oder umbringt, statt nach Teilhabe und Inklusion zu rufen. Besonders deutlich wurde diese Haltung durch die Agenda 2010 in Deutschland, die aus einer Arbeitslosenunterstützung, die noch ein halbwegs würdiges Leben ermöglichte, Hartz-IV machte, das nur mehr das nackte Überleben gewährt und auch das nur unter ständiger Drangsalierung und Demütigung der Betroffenen. Aus anspruchsberechtigten Versicherten wurden Empfängerinnen von Almosen, aus den Lebensstandard ansatzweise sichernden Leistungen Gnadenbrot. Ein Gnadenbrot, das nur dann gewährt wird, wenn sich die Empfänger völlig unterwerfen und andauernd beweisen, dass sie eh willig wären, jeden noch so schlechten Job anzunehmen, wenn es denn einen für sie gäbe. Studien haben ergeben, dass Hartz-IV-Bezieher weit häufiger an Depressionen, Angststörungen und anderen psychischen Problemen und Krankheiten leiden, als andere Teile der Gesellschaft. Ich unterstelle, dass das die Absicht dahinter ist, denn depressive Menschen ohne Hoffnung wehren sich nicht gegen ein System, das sie ausgrenzt.

Ich vermute übrigens, dass in der physischen und geistigen Vergreisung Europas auch einer der Gründe zu finden ist, warum aus der ursprünglichen Sympathie, ja Begeisterung für Israel inzwischen Ablehnung und Hass geworden ist. Als Europa selber noch jung war, sozusagen neu geboren nach dem Krieg, fühlte man eine emotionale Verbindung zu den Juden, die sich einfach nicht unterkriegen ließen und in der Wüste einen Staat schufen, den sie in ein blühendes Gemeinwesen verwandelten. Diese grundoptimistische Haltung hat sich in Israel trotz aller Rückschläge und Kriege und Bedrohungen bis heute erhalten, während in Westeuropa längst die große Angst umging. Israel ist ein führendes Technologieland mit relativ zur Bevölkerungszahl mehr Startups und Patentanmeldungen als ganz Europa. Überall in Israel gibt es offenes WLAN während in Europa jeder sein Wi-Fi mit Passwörtern absichert vor lauter Angst, jemand könne „schmarotzen“ oder sonst was böses damit anfangen. Obwohl das Leben teurer ist, die soziale Absicherung schlechter und allerorten ganz reale Gefahren lauern, sind Israelis viel optimistischer und lebensfroher als die Europäer. Selbst Seniorinnen wirken in Israel großteils besser gelaunt als ihre europäischen Altersgenossen. Kurz: Israel wirkt jung und verhält sich wie ein junger Mensch, der noch viel vorhat. Das aber finden die grantigen europäischen Greise verstörend und ärgerlich, da es ihren Neid weckt. Der Angst und dem Tod zugeneigte Menschen mögen das Lebendige und Bewegliche nicht.

Die Menschheit kann übrigens von Glück reden, dass sie nicht immer so war, wie es Mikl-Leitner und Konsorten von ihr verlangen, nämlich hoffnungslos und bescheiden, denn sonst würde sie immer noch in Höhlen wohnen oder wäre, was wahrscheinlicher ist, schon vor zehntausenden Jahren ausgestorben.

Links sein neben linken Antisemiten?

Als sich Israel im Jahr 2014 militärisch gegen Rakentenangriffe aus dem Gazasteifen wehrte, kündigten mir viele sich für politisch links haltende Leute die (Facebook)Freundschaft und schimpften mich einen „Rassisten“. Ich hatte nämlich Verständnis dafür geäußert, dass ein Staat nicht tatenlos zusehen kann, wenn Terroristen seine Bürger mit Raketen beschießen. Neben Rassismus wurde mir auch unterstellt, mich am Tod von Zivilisten, ja von Kindern in Gaza zu erfreuen. Mit Erstaunen stellte ich fest, dass ich für viele geradezu ein Monster war. Ein Rassist, der es gut findet, wenn im Krieg Kinder sterben. Das verletzte mich mehr, als ich zugeben wollte. Ich weiß zwar, dass ich weder Rassist bin noch mich an Leid und Tod von Kindern und anderen Zivilisten ergötze, aber es lässt mich nicht ganz kalt, wenn dergleichen in mehr oder weniger linken Kreisen über mich verbreitet wird. Ich bin freilich nicht der einzige, dem es so geht.

Die Linke hat, obwohl sie ohne jüdische Geistesgeschichte und jüdische Intellektuelle nicht existieren würde, seit jeher ein Antisemitismusproblem, das von Beginn an eigentlich ein Intelligenzproblem war und das bis heute geblieben ist. Schon daran, Karl Marx zu verstehen, scheiterten viele Zeitgenossen und später sogar Intellektuelle wie Hannah Arendt, die Marx´ Text „Zur Judenfrage“ als Wurzel linken Antisemitismus missverstand, dabei weder die geistige Umgebung, in der dieser Text geschrieben worden war, berücksichtigend, noch die Synonymität des Begriffs vom Judentum darin verstehend. Entscheidender als jener selten gelesene Text war aber die Komplexität marxistischer Theorie, die von Beginn an Vereinfachungen und Verkürzungen attraktiv machte bis hin zu protonazistischen Personalisierungen systemischer Prozesse und Verhältnisse. Statt den Kapitalismus als Produktionsweise, Distributionsverfahren und Gesellschaftsordnung zu begreifen, trat teilweise schon bei Marx und Engels, verstärkt und immer öfter aber seit der ersten Rezipientengeneration eine Moralisierung an die Stelle der Analyse und mit der Moralisierung eine Personalisierung. Vor allem simplen Gemütern schien ein tatsächliches oder vermeintliches moralisches Fehlverhalten von Vertretern der Kapital besitzenden Klasse eine viel einleuchtendere Erklärung für den schlimmen Zustand der Welt zu sein als die Zwänge des Systems, dem selbst der menschenfreundlichste Kapitalist nicht entrinnen konnte. Aus dieser Personalisierung des Systemischen in einem gesellschaftlichen Klima, in dem sich antijüdische Motive aus dem Mittelalter mit rassistischen Ideen verbanden, wurde der linke Antisemitismus geboren, der freilich eine derartige Perversion wahren linken Denkens darstellt, dass er bereits historisch und bis heute immer wieder zur Folge hat, dass so denkende Linke ohne große Probleme rasch sehr rechte Positionen übernehmen können und, das ist heute wieder oft zu beobachten, Rechte mit Versatzstücken linker Rhetorik reüssieren können. Neue Kraft schöpfte linker Antisemitismus in den 1960er Jahren aus geopolitischen Positionierungen des realsozialistischen Blocks mitsamt einer dazu ausgeheckten falschen Imperialismusdefinition sowie seit den 1990er Jahren durch antiuniversalistische Regressionen in postkolonialen und postmodernen Strömungen vor allen innerhalb der akademischen Linken.

Heute steht man als Linker, dem der neokonservative und rechtsautoritäre Backlash sehr missfällt, vor dem Problem, dass fast überall dort, wo sich im weiteren Sinne linke Gegenbewegungen formieren, auch Antisemitismus in variierenden Dosierungen mit von der Partie ist. Zumeist ist dieser Antisemitismus als Israelkritik verkleidet, die jedoch oftmals weit über die ohnehin schon unfaire Sondermoral gegenüber dem Staat Israel hinausgeht und dessen Schädigung oder gar Abschaffung vorantreibt, was selbst ohne die aus den historischen Erfahrungen sich zwingend ableitende Israelsolidarität nichts anderes wäre als reiner Antisemitismus. Wohin man auch blickt, ob auf Jeremy Corbyn in Großbritannien, auf Podemos in Spanien, Syriza in Griechenland, die Partei Die Linke in Deutschland, etliche Sozialdemokratien und auch außerparlamentarische linke Regungen – überall wird man auf (Unter)Strömungen treffen, die mehr oder weniger ausgeprägte Varianten des linken Antisemitismus sind. Da stellt sich die Frage, wie man damit umgehen sollte. Manche beantworten diese Frage für sich damit, dass sie sich aus jeder potenziell historisch wirksamen Linken zurückziehen und in Mini-Sekten Kritik am linken Mainstream üben, der inzwischen freilich selber nur ein politisches Rinnsal ist. Diese Haltung treibt dann oft Blüten, die sonderbar zu nennen noch stark untertrieben ist, denn wenn zum Beispiel Teile der „antideutschen“ Szene weit rechts stehende Politiker unterstützen und damit bereit sind, emanzipatorische Errungenschaften in Europa, den USA oder Israel zu opfern, weil diese Politiker sich wenigstens verbal zugunsten Israels und gegen die Barbarei radikalislamischer Regimes und Rackets stellen, ist das objektiv kaum weniger wahnhaft und reaktionär wie das Paktieren anderer Linker mit ultrareaktionären bis faschistoiden Bewegungen, wie es beispielhaft die lateinamerikanische Linke mit dem Iran und dessen globalen Terrorgruppen vorgemacht hat. Natürlich ist was dran an der Feststellung, dass selbst die von Rechtsrepublikanern regierten Vereinigten Staaten oder das von den Tories in einen viktorianischen Sozialalptraum zurückverwandelte Großbritannien mehr Zivilisation und damit lebenswertes Leben zu bieten hätten als die Klerikalfaschisten in Iran oder die Vernichtungsantisemiten von Hiszbollah und Hamas, aber die kalte Bereitschaft, für die tatsächliche, meist aber nur theoretische Verbreitung universeller menschenrechtlicher Konzepte auf dem Rücken vieler Millionen immer prekärer existieren müssender Amerikaner und Europäer in die Schlacht zu reiten, ist ebenso unmoralisch wie sich die Annahme, ausgerechnet Herrschaften wie Trump, Bush, Cameron oder Netanyahu stünden für einen energischen Kampf gegen die Barbarei, als furchtbarer Trugschluss entpuppen könnte.

Also was tun? Sich den Reaktionären anschließen, weil die derzeitige Linke voller moralischer und strategischer Schwächen ist? Ich würde sagen: Nein. Stattdessen muss man sich in all der Wahnproduktion, die links und rechts auf Hochtouren läuft, seine Vernunftfähigkeit ebenso bewahren wie eine grundlegende linke Ethik. So wie man linken Antisemitismus ständig aufdecken und bekämpfen muss, muss man auch den Anschluss an die rechten Frauenfeinde, Minderheitenverfolger, Kriegstreiber, Schwulenhasser, Armen- statt Armutsbekämpfer, Rassisten und Autoritären kritisieren und verweigern. Nur weil es viele Idioten gibt, die sich links nennen, ist es nicht falsch, links zu sein. Und sehr hilfreich ist auch, den Blick von der Theorie auf die Praxis zu lenken, denn das kann so manche Vorstellung, die man von der Welt und ihrem Funktionieren hat, zurechtrücken. Die griechische Regierung unter der Führung von Syriza, der im Vorfeld nachgesagt wurde, sie bestünde aus lauter Antizionisten, ja Antisemiten, pflegt mit Israel so freundschaftliche Beziehungen wie kaum eine griechische Administration zuvor. Israel war historisch stets unter Linksregierungen am stärksten und am sichersten. Die massivste  Unterstützung seitens der USA genoss Israel unter demokratischen Präsidenten. Nur weil sich im weiten Feld linker Politik immer wieder auch antisemitische Figuren herumtreiben, muss die Regierungspraxis noch lange nicht von diesen bestimmt werden. Vor allem dann nicht, wenn man aktiv gegen diese Leute vorgeht und nicht aufhört, sie zu benennen und zu kritisieren.

Etwas stimmt nicht

Etwas stimmt nicht. Ich sehe, wie sich viele Leute herzlich um Refugees kümmern und Löcher in die Mauer aus absurden Gesetzen und rechtspopulistisch motivierten Regelwerken, mit der Europa sich Flüchtlinge vom Hals halten will, schlagen, aber etwas riecht seltsam. Ich schnuppere erneut, intensiver. „Bild“ schreibt nicht mehr täglich, welch üble Schmarotzer, verkappte Islamisten und zum Verbrechen tendierende Untermenschen die Flüchtlinge seien, sondern verteilt Sticker mit der Aufschrift „Wir helfen“. Der Geruch wird stärker. Deutsche Politikerinnen erklären mal die Dublin-III-Regelungen für außer Kraft gesetzt, mal bauen sie Lager für Flüchtlinge vom „Westbalkan“, vulgo Roma. Aktivisten fahren nach Budapest und laden Refugees in ihre Privatautos, um sie nach Österreich zu bringen, wo sie dann in Lager kommen. Weniger schlimme Lager als in Ungarn, aber Lager.

Etwas stimmt nicht. Die, die sich in Opposition zum Unrecht der europäischen Abschottungspolitik wähnen, kratzen an den Oberflächen des Systems und wollen es hübscher machen, weniger bösartig, aber nicht für alle. Menschen, die sich von Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen bis hierher durchgeschlagen haben, sind fitte und oft gut ausgebildete, meist junge Leute. Die, die ihnen nun helfen, ob in den Bahnhöfen oder in den Lagern, sind meist ganz gut verdienende Leute oder wenigstens solche, die noch Kraft und Zeit dafür haben, andere zu unterstützen. Ein bisschen ist es so, als hülfen die Starken anderen Starken.

Etwas stimmt nicht. Welch skandalöse Truppe die Orban-Regierung ist, wird jetzt angeprangert, da sie ihre Krallen in Menschen schlägt, die man in Deutschland ganz dringend willkommen heißen will, da man in Berlin festgestellt hat, dass man Zuwanderung braucht, will man weiterhin Exportweltmeister sein. Aber nicht jeder soll zuwandern dürfen. Jeder findet die Grenzzäune, die die ungarische Regierung aufstellen lässt, entsetzlich, kaum jemand findet es entsetzlich, wer diese Zäune aufstellen muss, nämlich zur Zwangsarbeit verpflichtete Roma. Teilweise sind es tatsächlich dieselben Leute, die die ungarische Flüchtlingspolitik zu Recht verdammen, die bei sich zuhause Roma-Lager polizeilich räumen lassen. Oftmals dieselben Leute, die Verständnis haben oder zu haben vorgeben, wenn Menschen vor Krieg und existenzieller Not flüchten, nehmen es klaglos hin, dass Roma wieder zurückgeschickt werden in die Länder, in denen sie unter Umständen leben, aus denen jeder Fluchtversuch mehr als verständlich erscheint.

Etwas stimmt nicht. Es tut sich vieles, das man gut finden muss, es regt sich allerlei Mitmenschlichkeit. Aber die ist nicht universell, sondern selektiv. Und sie ist privat. Privatinitiativen können so schnell wieder verschwinden, wie sie gekommen sind, und niemand hat einen Rechtsanspruch auf sie. Wer Solidarität verdient und wer nicht, wird scheinbar beliebig, aber in Wirklichkeit wohl mindestens unbewusst daran festgemacht, welche Menschen sich als „nützlich“ erweisen können. Dass kein nennenswertes deutschsprachiges Medium von den tausenden Toten berichtet, die die britischen Sozialkürzungen binnen weniger Monate verursacht haben, ist so vielsagend wie die überschaubare Zahl an Aktivistinnen, die sich für die Roma einsetzen. Vielleicht unbewusst, verschüttet unter dem ideologischen Müll, mit dem sich das Bürgertum moralisch durch den Tag rettet, erkennt man in jenen, die tausende Kilometer und über viele oftmals tödliche Hindernisse hinweg den Weg bis nach Mitteleuropa schaffen, solche, die zu „retten“ sich auszahlt, weil sie offenbar stark genug und Willens sind, sich im Sozialdarwinismus durchzusetzen.

What are we fighting for?

Die Reaktionen auf die Terroranschläge in Dänemark gleichen sich wie schon jene auf die Attacken in Paris dem Wahnsinn der Terroristen immer mehr an. Israels Ministerpräsident Banjamin Netanyahu möchte gerne einen wichtigen Teil der Ziele der Terroristen verwirklichen und ruft alle Juden zur Auswanderung aus Europa und zum Einwandern nach Israel auf. Ein „judenreines“ Europa und alle, wirklich alle Juden auf einem Fleck, damit der Iran, so er denn demnächst eine Atombombe hat, alle auf einen Schlag auslöschen kann – feuchter könnten selbst Nazis nicht träumen. Während Netanyahu die Kapitulation vor Islamisten, Nazis und anderen Judenfeinden ausruft, faselt sein Außenminister Avigdor Lieberman etwas davon, die „internationale Gemeinschaft“ solle die „Regeln der politischen Korrektheit“ aufgeben und einen „kompomisslosen Krieg gegen den Terror“ führen. Wenn wir die „politische Korrektheit“, worunter rechte Politiker wie Lieberman die Einhaltung der Menschenrechte verstehen, aufgeben, wozu sollten wir dann die Islamisten noch bekämpfen? Wenn wir die restlichen noch vorhandenen liberalen Spurenelemente in unseren Gesellschaften wegwischen und uns zu Glaubenskriegern zurückentwickeln, weshalb sollte man dafür kämpfen und sterben wollen? Weil „unser“ Gott der coolere ist als „deren“ Gott? Freilich sollten wir totalitäre Extremisten wie Islamisten vom Schlage des „IS“ bekämpfen, von mir aus auch kompromisslos, denn die werden nicht ruhen, bis die ihnen so verhassten westlich liberalen Demokratien zerstört sind, aber wenn wir das unter Aufgabe dessen machen sollen, zu dessen Verteidigung wir angeblich Krieg führen, dann wird das zu einer absurden Veranstaltung, die nicht mehr Sinn ergibt als die Logik der Dschihadisten.

Es ist bezeichnend, dass den westlichen Politikern außer der Aufrüstung von Polizei und Militär keine andere Reaktion auf den Terrorismus einfällt. Bezeichnend, weil es die moralische Verkommenheit verdeutlicht, die unsere Gesellschaften durchdrungen hat. Wir meinen, der Krisenkapitalismus, der immer mehr „Überflüssige“ hervorbringt, sei alternativlos und die beste aller Welten, und wir vernichten das, was in den kapitalistischen Zentren bislang noch durchaus wert war, verteidigt zu werden, zum Beispiel den Sozialstaat. Wir halten Korruption und die Verzahnung von Politik und Wirtschaftskriminalität inzwischen für den Normalfall und stören uns nicht mehr daran, dass wir von Leuten regiert werden, die nichts, wirklich gar nichts anderes mehr interessiert, als für sich selbst möglichst große Stücke aus der kleiner werdenden Beute herauszureißen. Jeder, der nicht völlig debil ist, merkt, dass die derzeitige politische Klasse fast durchgehend aus Leuten besteht, die lügen und heucheln, sobald sie den Mund aufmachen. Mit diesem Personal an entscheidenden Stellen wird kein Krieg, schon gar nicht so ein komplexer wie der gegen islamistischen Terrorismus, gewonnen werden können. Und in absehbarer Zukunft werden wir eh nur mehr zwischen islamistischen und rechtsextremen Varianten des Autoritarismus wählen dürfen.

SOS Demokratie

Angela Merkel und Francois Hollande betreiben derzeit intensive Reisediplomatie, fahren nach Kiew und Moskau und wollen vermutlich eine Ausweitung des Kriegs in der Ukraine verhindern. Das ist nett von denen, aber welches Mandat haben sie, im Namen Europas bzw. der EU zu sprechen? Keines außer der wirtschaftlichen Macht Deutschlands und der militärischen Frankreichs. Gewählt wurde Merkel von den Deutschen und Hollande von den Franzosen, ein demokratisches Mandat, für ganz Europa zu handeln, haben die beiden nicht. Das ist nur ein weiterer Hinweis darauf, wie wenig das demokratische Prinzip innerhalb der EU mittlerweile gilt. Bezeichnend war auch die Empörung vor allem Deutschlands darüber, dass die Griechen es nicht länger hinnehmen wollten, von einer „Troika“ aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und der EU Kommission regiert zu werden statt von demokratisch gewählten Politikerinnen. Da haben die frechen Greichinnen doch glatt dem schönen postdemokratischen Experiment der Technokratendiktatur einen Strich durch die streng marktliberale Rechnung gemacht. Für diejenigen unter uns, die immer noch an die Demokratie glauben, und zwar an die echte und nicht an eine „marktkonforme“, ist das, was in Griechenland geschieht, aber ein Hoffnungsschimmer in der Finsternis. Man höre diesen neuen griechischen Politikern zu und staune!  Sie reden Klartext und kein weichgewaschenes NLP-Geschwätz. Sie haben konkrete Ideen für Veränderungen und Verbesserungen anzubieten statt zu sagen, es gäbe keine Alternative. Sie bringen die demokratische, gestaltende Politik wieder ins Spiel. Es wird zu einem Showdown kommen zwischen jenen Kräften in Europa, die uns immer tiefer in nachdemokratische Verhältnisse, in denen nur mehr Kapitalinteressen zählen, führen wollen und denen, die an das Primat von Menschen und Politik glauben. Wird diese zarte Pflanze, die da in Griechland durch die Eiskruste des Neokonservativismus gebrochen ist, zertrampelt, wird damit die Demokratie in Europa sterben. Das mag übermäßig dramatisch klingen, ist es aber nicht. In anderen Staaten, in denen es keine glaubwürdige linke Alternative gibt, stehen faschistoide Machtübernahmen unmittelbar bevor. Der Front National in Frankreich und die FPÖ in Österreich liegen in den Umfragen bereits an der Spitze und in Deutschland sind die Aufmärsche von Pegida & Co ein Vorgeschmack auf das, was da noch kommen wird.

Alle sind Charlie, keiner ist Jude

Es ist der 9. Jänner 2015, Freitag Abend. Zum ersten Mal seit 1945 findet in der großen Synagoge in Paris kein Gottesdienst statt. Aus Sicherheitsgründen. Wenige Stunden zuvor haben Terroristen vier jüdische Mensch ermordet. Sie waren ganz zurecht davon ausgegangen, in einem koscheren Supermarkt welche anzutreffen. 48 Stunden lang zeigte die ganze Welt Solidarität mit den zwei Tage zuvor ermordeten Autorinnen und Zeichnern von „Charlie Hebdo“. Millionenfach wurde das Bekenntnis „Je suis Charlie“ (Ich bin Charlie) in Tweets und auf Facebookprofilen verbreitet. Auch politische Parteien und einige islamische Verbände wollten ebenso Charlie sein wie jene Zeitungen und Fernsehsender, die vom Mut des französischen Satireblattes so weit entfernt sind wie ich vom Mond. Dennoch war das ein wichtiges Zeichen, ein Zeichen dafür, dass man den Versuch von Extremisten, ihnen nicht genehme Meinungen mit Mord zu unterdrücken, nicht hinnehmen wolle. Vielleicht sind nun, nach zwei Tagen Hochspannung, alle nur müde geworden und froh, dass es weitgehend vorbei zu sein scheint (während ich dies schreibe ist angeblich noch eine Komplizin der Täter auf der Flucht), vielleicht liegt es auch  daran, dass eine Zeitungsredaktion ein Symbol für einen der Grundwerte der westlichen Zivilisation ist, nämlich eines für Meinungs- und Pressefreiheit, aber bislang sucht man vergeblich nach der millionenfachen Selbstzuschreibung: „Je suis Juif“ (Ich bin Jude/Jüdin).

Möglicherweise ist aber alles viel furchtbarer. Als am 24. Mai 2014 im Jüdischen Museum in Brüssel vier Menschen totgeschossen wurden, war die europäische Öffentlichkeit nicht sonderlich beunruhigt. Das Leben verlangsamte sich nicht und es wurden keine Solidaritäskampagnen gesichtet. Dasselbe gilt für den Anschlag auf die jüdische Schule von Toulouse im März 2012, bei dem vier Menschen, darunter drei Kinder, starben. Jüdische Tote scheinen Europa, ja die Welt bei weitem nicht so zu erschüttern wie Tote anderen Glaubens. Es ist fast so, als würde Terrorismus gegen Juden als Normalität wahrgenommen und, schlimmer noch, als Reaktion auf den Nahostkonflikt rationalisiert. Dass man den Skandal der Dauerbedrohung jüdischen Lebens in Europa hingenommen hat, ist aber eine der Wurzeln des Nachtschattengewächses Terrorismus. Kaum jemand schien zu verstehen, dass es nicht nur darum geht, jüdische Menschen und Einrichtungen mit Polizeistreifen zu beschützen, sondern dass die Notwendigkeit für diesen Schutz das eigentliche Problem ist. So wie das eigentliche Problem am islamischen Terrorismus nicht die Qualität der Abwehrmaßnahmen dagegen ist, sondern dass diese Maßnahmen nötig sind. Niemand ist frei und ungefährdet, solange Menschen aus dem einzigen Grund, einer bestimmten Religion oder Volksgruppe anzugehören, an Leib und Leben bedroht sind, Muslime selbstverständlich eingeschlossen. Aber Juden sind aufgrund ihrer zahlenmäßigen Schwäche der Gradmesser schlechthin, wie zivilisiert und frei eine Gesellschaft ist.

Europa muss sich darüber klar werden, dass es nicht so weitergehn kann mit dem Ignorieren und Rationalisieren des Antisemtismus. Es reicht nicht, wenn sich Bischöfe, Imame und Rabbiner freundlich die Hände schütteln, es braucht eine Veränderung des Bewusstseins dahingehend, dass Antisemitismus nicht toleriert werden kann. 2014 aber zogen Banden von Antisemiten durch Europas Städte und brüllten ungehindert „Juden ins Gas“. Zum Teil wurden sie dabei sogar von ein paar linken Sekten unterstützt. Da hätte die gesamte europäische Politik und die ganze Publizistik vereint aufstehen müssen um zu sagen: „Nein. Wir dulden das nicht. Wer gruppenbezogenen Hass wie Antisemitismus verbreitet, hat in Europa keinen Platz“. Stattdessen hat man den Schwanz eingezogen und den Mob gewähren lassen, und Figuren wie der SPÖ-Politiker Omar Al-Rawi, der übrigens derzeit auch ganz dringend Charlie Hebdo sein will, durften sich darüber auslassen, wie gemein Israel zu den Palästinensern sei, als ob das selbst wenn es stimmte irgendeine Rechtfertigung für „Juden ins Gas“-Gebrüll wäre. Wieder und immer wieder verabsäumten es Politiker und Meinungsmacher, die demokratischen Grundwerte angemessen eindeutig zu verteidigen, immer ängstlich, die eine oder andere Wählerstimme von Leuten zu verlieren, denen man klar machen hätte müssen, dass in Europa zwar jeder seine Religion praktizieren darf, aber hier weder das Austragen nahöstlicher Konflikte noch theokratische Bestrebungen akzeptiert werden. Muslimischen (und allen anderen) Zuwanderern wäre zu sagen gewesen, dass man sich in Europa Träume von Gottesstaaten und vom Judenumbringen abschminken muss, widrigenfalls man gerne wieder dorthin ausreisen könne, wo solcherlei Barbarei Mainstream ist. Dazu hätte es freilich Politiker und Intellektueller bedurft, die eine Vorstellung von einer europäischen Kultur haben, die über das Verkaufen von Autos hinausgeht. Das visionslose Gesocks, das derzeit regiert, hat nichts im Angebot, und so steht bereits der Neofaschismus in den Startlöchern, der den Hass auf ganze Menschengruppen so richtig aufblühen lassen wird. Und er wird das machen können, weil den gegenwärtigen Knallchargen in Politik und Publizistik Sachen wie Antisemitismus, Menschenrechte und Freiheit allenfalls als Randthemen wichtig sind. Falls morgen die Moscheen brennen, dann weil wir gestern und heute nicht in Solidarität vor den Synagogen standen.

Antisemitismus und Rebarbarisierung

Für Juden und Jüdinnen ist es nicht besonders wichtig, ob der Antisemit ein Rechter oder ein Linker, ein Muslim oder ein Christ, eine Migrantin oder eine Autochthone, vom Mars oder von der Venus ist. Juden möchten von Antisemitismus, von wem auch immer der ausgeht, nach Möglichkeit verschont bleiben. Dies zu garantieren wäre die Aufgabe zivilisierter Staaten und Gesellschaften, doch die gibt es auf diesem Planeten nicht. Unmittelbar nach der Shoah, dem Völkermord an sechs Millionen jüdischen Frauen, Männern und Kindern, wurde sich die Welt dieses beklagenswerten Umstandes kurz bewusst und ließ die Gründung des Staates Israel zu. Es war ein Augenblick der Selbsterkenntnis, in dem die Weltgemeinschaft zugab, nicht nur bei der Verhinderung des Holocaust versagt zu haben, sondern auch nicht versprechen zu können, dass sich ähnliches nicht wiederhole. Die Gründung des Staates Israel war gleicheitig großartig und einer der traurigsten Momente der Geschichte. Großartig, weil die Sicherheit des jüdischen Volkes nun nicht mehr von der Großherzigkeit und den Stimmungsschwankungen anderer abhing und tief traurig, weil es das Eingeständnis der Welt war, Juden nicht ausreichend beschützen zu können oder zu wollen. Die Welt sagte: „Ja, wir sind Barbaren, wir können die Sicherheit der Juden nicht garantieren, aber zumindest sorgen wir dafür, dass die Juden beim nächsten Versuch, sie auszurotten, nicht wehrlos sein werden“. Und so wurde Israel die Steinschleuder, die David in die Hand nahm, nachdem sein Volk von den Goliaths dieser Erde fast ausgelöscht worden wäre.

Der Antizionist, der die Staatlichkeit israels ablehnt, ist zwingend auch Antisemit, da er die vernichtungsantisemitische Geschichte, die zur Gründung Israels hinführte, ebenso ignoriert wie das Weiterbestehen des Antisemitismus. Im freundlichsten Fall ist der Antiztionist naiv und träumt von einer Welt ohne Staaten, vom sozialistischen Utopia, aber auch diese Freundlichkeit ändert nichts am realen Antisemitismus, der sich darin äußert, die Entstaatlichung der Welt ausgerechnet mit jenem Land beginnen zu wollen, das das Land der Juden ist. Dass antiisraelische Stömungen derzeit weltweit die Oberhand gewinnen, ist weder ein Zufall noch liegt das an der Politik der israelischen Regierung. Die macht zwar viele Fehler und darf und sollte für diese Fehler auch kritisiert werden, doch allein mit Siedlungsbau und ähnlichem Firlefanz lässt sich nicht erklären, warum derzeit ein europäisches Parlament nach dem anderen einseitig und gegen die Warnungen von Expertinnen einen „Staat Palästina“ anerkennt und warum die akademische Elite, vor allem die junge, in Europa und den USA so antiisraelisch und damit antisemitisch eingestellt ist wie nie zuvor.

Wollen wir verstehen, was da vor sich geht, müssen wir zunächst eines festhalten: Antisemitismus war in seiner langen, blutigen Geschichte stets ein Gradmesser für den jeweiligen Stand im Kampf der Zivilisation gegen die Barbarei. Wo immer Juden verfolgt wurden, war die Gesellschaft rückständiger als dort, wo diese Verfolgung milder ausfiel oder zeitweise kaum stattfand. Und wo immer Juden verfolgt wurden, wurden auch andere verfolgt und unterdrückt. Antisemitismus war ohne Frauenunterdrückung, Homophobie, Behindertendiskriminierung, Intellektuellenfeindlichkeit und Antiziganismus nie zu haben. Wo viel Antisemtismus war, gab es stets einen Zug zum autoritären Staat, zu monarchischer Verkrustung, zu Faschismus. Antisemitismus gedieh umso besser, je weniger Freiheit war. Und all das das gilt uneingeschränkt auch heute. Es besteht ein direkter Zusammenhang zwischen dem wachsenden Antisemitismus im modernen Europa und dem anschwellenden, sich ideologisch strukturierenden und formierenden antifeministischen Backlash, dem salonfähig gewordenen Fremdenhass, der Verachtung von Roma, der wachsenden Ausgrenzung von Kranken und Behinderten und der Wiederkehr der Euthanasie in immer mehr Staaten. Dabei ist es völlig unerheblich, ob sich diese Symptome der Barbarei ein progressives Mäntelchen umhängen oder nicht. Wer zum Beispiel den Mord an Kranken legalisieren will, mag noch so sehr beteuern, es ginge ihm um reinste Nächstenliebe und die Linderung von Leid, in Wahrheit will er nichts anderes, als statt der Krankheit die Kranken zu eliminieren. Wenn die Stadtregierung von Marseille beschließt, dass Obdachlose ein gelbes Dreieck auf der Kleidung zu tragen hätten, hat das nichts mit der behaupteten „Hilfe“ für diese Menschen zu tun, sondern alles mit deren Stigmatisierung und Demütigung. Und wenn Österreich, Deutschland und die Schweiz sich weigern, Sonderstrafgesetze für psychisch Kranke und Sonderschulen für Behinderte abzuschaffen, liegt das nicht an den vorgeschobenen Motiven der Hilfe, sondern an einer zurückgekehrten bzw. nie überwundenen faschistischen Antimoral, die den „gesunden Volkskörper“ vor den „Kranken schützen“ will, in Wahrheit also an der Lust, Menschen für deren Persönlichkeitsmerkmale auszugrenzen und zu bestrafen, letztlich zu vernichten.

Wenn die europäischen Parlamente und Regierungen immer antiisraelischer werden und gleichzeitig auf Europas Straßen ungestraft Hitlergrüße gezeigt werden und Sprechchöre „Juden ins Gas“ brüllen können, wie das bei den israelfeindlichen Ausschreitungen im Sommer 2014 geschah, sind das keine unglücklichen Zufälle, sondern Anzeichen einer Rebarbarisierung Europas, die umso rascher voranschreitet, je heftigere soziale Verwüstungen die Wirtschaftskrise anrichtet, die wirklich zu bekämpfen den derzeit aktiven Politkerinnen Wille, Mut und Ideen mangelt.