Eine Illusion namens Europa

Here is hope for all the people

And generations yet to come

And the future´s bright tomorrow

Illuminated by the morning sun

All nations will unite as one

A new horizon clear to view

Down all the days to 1992

(The Kinks, „Down All The Days“, 1989)

Nach dem „Brexit“ wirken diese euphorischen Zeilen, mit denen die vielleicht britischste aller Rockgruppen einst den bevorstehenden Vertrag von Maastricht besungen hat, seltsam aus der Zeit gefallen. Ich erinnere mich aber noch gut an die Hoffnungen, mit denen nicht nur ich diesen Gründungsvertrag der Europäischen Union verknüpft habe. Ich erinnere mich an das Gefühl, direkt nach dem EU-Beitritt Österreichs als Teil einer Pressedelegation nach Luxemburg zu fliegen, wo abends junge Briten, Franzosen, Deutsche und Italiener gemeinsam in den Cafés feierten und wie selbstverständlich miteinander Spaß hatten. Das, so dachte ich, war die Zukunft. All die Jahrhunderte der Kriege, die im großen Massenabschlachten des 20. Jahrhunderts kulminierten, würden nun wenigstens in Europa ein für allemal der Vergangenheit angehören, ein finsterer Schrecken aus den Geschichtsbüchern, aus denen wir unseren ungläubig staunenden Kindern Stories über die Dummheit ihrer Vorfahren vorlesen würden. Die Nationalisten hatten verloren, so dachte ich, und obwohl Nationalisten genau damals neue Leichenberge im ehemaligen Jugoslawien aufhäuften, hielt ich das Gemetzel für das letzte Aufbäumen jener Verrückten und Verbrecher, die Nationen aufeinander hetzten.

Wir schrieben das Jahr 1995, in Ex-Jugoslawien wurde ein brüchiger Frieden erzwungen und der schon von tödlicher Krankheit gezeichnete französische Präsident Mitterand trat vor das Europaparlament und warnte: „Nationalismus bedeutet Krieg“. Er musste es wissen, er war beim letzten großen Krieg dabei gewesen. Vorbei, so meinte ich, so blöd würde niemand mehr sein, Europa zurück in die Nationalstaaterei und damit in den Krieg zu treiben.

Ich war grenzenlos naiv in einem grenzenlos werdenden Europa.

Wir, die Pro-Europäer, hatten die Zählebigkeit von Chauvinismus und Nationalismus unterschätzt. Und wir hatten vor allem nicht damit gerechnet, dass Thatcheristen und rechts gewendete Sozialdemokraten die Chance verspielen würden, dieses neue vereinte Europa mit Emotion und Leben zu füllen. Stattdessen beeilten sie sich, die Wirtschaft der EU ohne Rücksicht auf volkswirtschaftliche Ungleichgewichte zu liberalisieren, was nur wenige Jahre später dazu führte, dass die weltweite Überproduktionskrise durch deutsches Lohndumping Europa viel härter traf, als es notwendig gewesen wäre. Diese Krise fing 2007 an und dauert bis heute an. Die EU erweiterte sich derweil um ein osteuropäisches Land um das andere, kümmerte sich aber nicht groß um den Lebensstandard in diesen Ländern, was zu einem historisch einzigartigen Brain-Drain im Osten führte, da fast jeder, der halbwegs gebildet war und nicht beim örtlichen Oligarchen, dem Staat oder bei EU-Dependancen beschäftigt war, sein Heil im Westen suchte. Zurück blieben die Dummen, Schwachen und Unflexiblen – und die Roma, die das vermeintlich so großartige Europa nicht haben wollte. Bevor wir uns versahen regierten zwischen Ungarn und Polen extrem rechte, autoritäre Parteien, die auf den europäischen Gedanken einfach pfiffen und sich weigerten, bei einer halbwegs solidarischen Flüchtlingspolitik mitzumachen. Eine solche wäre bitter nötig gewesen, denn die vermeintlich so großartige EU hatte einfach tatenlos dabei zugesehen, wie der syrische Diktator einen unfassbar blutigen Bürgerkrieg entfesselte und sich in dessen Windschatten Terrororganisationen bislang nicht gekannter Grausamkeit bildeten.

Die syrischen Kriegsflüchtlinge waren freilich nur die jüngste Gruppe von Menschen, die vor Tod und absolutem Elend zu fliehen versuchte. Schon seit der Jahrtausendwende nahmen Hunderttausende den Tod in Kauf, um sich nach Europa zu retten. Zehntausende starben bislang dabei. Denn da gab es noch etwas, was wir in Europa allzu lange ignorierten: Der Kapitalismus schrieb immer größere Teile der Welt einfach als Verlustgebiete ab, was für jene Menschen, die das Pech hatten, dort zu wohnen, bedeutete, dass man auch sie abschrieb. Abgeschrieben zu sein bedeutet im globalen Kapitalismus, dass es keine Investitionen mehr gibt, das politische System ebenso zerfällt wie die Staatsapparate, die Gesundheitssysteme und Schulen und dass sich Banden bilden, die mit äußerster Brutalität um die verbliebenen Reste kämpfen. Europa schottete sich ab und ließ abertausende Menschen an seinen Grenzen und im Mittelmeer sterben. Und als die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wenigstens einmal eine Ausnahme machte, war das den autochthonen Bewohnern dieses Europa schon zu viel. FPÖ, Front National, Ukip und wie sie alle heißen: Geduldig wie die Tarantel, die in ihrer Höhle auf Beute lauert, haben sie gewartet und dann zugeschlagen. Sie haben das Unbehagen und die Angst gewittert, von denen dieses Europa in der Krise heimgesucht wird, und befeuerten beides mit jeder nur denkbaren und für anständige Menschen auch undenkbaren Propagandalüge.

Die Stunde der Nationalisten ist wieder da. Und vermutlich war das auch gar nicht anders möglich, denn wir, die wir vor vielen Jahren solche Hoffnungen in Maastricht gesetzt hatten, haben wohl unterschätzt, welche Beharrungskräfte einer wirklichen europäischen Vereinigung im Wege standen. Das sind ja nicht nur ein paar politische Abzocker und Hasardeure, sondern große Teile der gesellschaftlichen Eliten. Wir Pro-Europäer waren wirklich so blöd zu denken, all die Beamten in den vielen nationalen Verwaltungsebenen und all das Personal in den Botschaften der EU-Mitgliedsstaaten rund um den Globus würden einfach nur zusehen dabei, wie sie langsam überflüssig werden. Hölle, was waren wir bescheuert! Dabei hatten wir doch live miterlebt, wie sie Jugoslawien zerfetzten, nur um an all die schönen Posten und Goodies zu kommen, die ein Nationalstaat zu bieten hat. Eine wirkliche Europäische Union würde zehntausende Leute ihre hoch dotierten und bequemen Jobs kosten. Natürlich nehmen die das nicht einfach hin, sondern wehren sich. Ob es danach Krieg gibt, ist denen komplett egal, Hauptsache sie behalten ihre Pfründe. Oder kriegen sogar neue dazu.

With a new world to bult we´ll say „Auf Wiedersehen“

What did they do for us? What did it prove to us?

As we stand beside the silent grave

The Unknown Soldier can´t be saved

(The Kinks, „The War Is Over“)

Libyen, Iran, Europa

Am brutalsten gehen derzeit Libyen und Iran gegen die überall in der islamischen Welt aufflammenden Proteste vor. Das ist kein Zufall, sind das doch die seit dem Sturz Saddam Husseins fast konkurrenzlos gewalttätigsten Regime zwischen Atlantik und Indien. Libyen unter Gaddafi hat wie kaum ein anderes Land den internationalen Terrorismus unterstützt und ist auch für Anschläge in Österreich verantwortlich. Der Iran unter den Mullahs lässt weltweit Regimekritiker verfolgen und ermorden (auch in Österreich) und destabilisiert mit seinen Söldnerarmeen Hisbollah und Hamas ganze Regionen. Ob Terrorismus, Mord, Entführung, Erpressung – Iran und Libyen sind in fast allen Kriminalitätssparten Branchenführer. Und die derzeitigen Eliten beider Staaten wissen, dass man ihnen im Falle eines Umsturzes die Rechnung für die an den eigenen Bevölkerungen sowie an ausländischen Opfern begangenen Untaten präsentieren wird. Also lassen sie auf Demonstranten schießen, verhängen Todesurteile, wollen Friedhofsruhe erzwingen.

Wohin und wozu sich die islamische Welt entwickeln wird und was die Aufstände geopolitisch zu bedeuten haben sind Fragen, die derzeit niemand seriös beantworten kann. Eine lesenswerte Betrachtung über das Spannungsverhältnis zwischen Hoffnung, Sorge und Hilflosigkeit angesichts der historischen Ereignisse hat Timothy Garton Ash im „Guardian“ veröffentlicht. (deutsche Übersetzung hier). Eines ist klar: Europa steht vor einer gewaltigen Herausforderung. Das jahrzehntelange Paktieren mit abscheulichen Diktaturen könnte sich bald als ebenso gefährliche Kurzsichtigkeit herausstellen wie das Verschließen der Augen vor radikal islamistischen Bedrohungen.