In der neoliberalen Vorhölle

Wer in Großbritannien das Pech hat, aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeitsfähig zu sein, dem hetzt die Regierung seit einigen Jahren eine private Agentur auf den Hals, die den Kranken arbeitsfähig machen soll. Diese privatwirtschaftliche Agentur weiß, dass sie ihren lukrativen Auftrag nur dann verlängert bekommt, wenn sie möglichst vielen Menschen die Invalidenunterstützung streicht. So kommt es immer öfter dazu, dass schwerst kranke Menschen, Krebspatienten im fortgeschrittenen Stadion auch darunter, für arbeitsfähig erklärt werden und in irgendwelche Jobs gedrängt werden, wo sie dann tot umfallen oder nach kurzer Zeit Selbstmord begehen. Die britische Öffentlichkeit sieht das weitgehend als Erfolgsgeschichte. Die Boulevardmedien schreiben fast täglich über angebliche „Sozialschmarotzer“ und sagen der Bevölkerung, diese „Schmarotzer“ lebten vom Geld der hart arbeitenden Menschen. Das stimmt sogar, denn die Reichen tragen nichts mehr bei zu den Resten des britischen Sozialstaates. Wie überall in Europa, in GB aber besonders ausgeprägt, wurden die Kapitaleigner von der lästigen Pflicht, zur Solidargemeinschaft beizutragen, Stück für Stück befreit. Dies, so die Propaganda, sei gut für die Wirtschaft, da „Leistung“ belohnt würde. In Wirklichkeit wird natürlich nur Erben und ähnliches finanzielles Zufallsglück belohnt. Und der einzige Wirtschaftszweig, der tatsächlich boomt, ist die Immobilienbranche, da die Reichen mit ihren nahezu steuerfreien Vermögen die Innenstädte aufkaufen und bereit sind, grotesk hohe Preise zu bezahlen. Die Londoner City sieht inzwischen stellenweise aus wie Dubai. Ein Luxusauto steht neben dem anderen und es enstanden Dienstleistungsbetriebe, die sich um nichts anderes kümmern als um die dekadenten Bedürfnisse der Millionäre und Milliardäre, vom Hundebeautysalon bis zur Edelprostitution. Draußen in den Vorstädten leben gleichzeitig die Arbeitnehmerinnen und die Arbeitslosen zwischen finanzieller Unsicherheit, Drogenhandel und Gewerbskriminalität. Überall im Land verfällt die Infrastruktur, verwandeln sich Parks in ungepflegte Wüsteneien, werden die Krankenhäuser immer schlechter, werden Schulspeisungen abgeschafft, machen Obdachlosenheime dicht. England ist heute wieder eine Gesellschaft, in der ein Charles Dickens viel zu schreiben hätte.

Wie kam es dazu, dass aus einer Nation, die früher eine der solidarischsten der Welt war, eine Art neoliberaler Vorhölle werden konnte? Zu verdanken ist dies großteils dem Thatcherismus, einer Liberalismusvariante, die die Existenz einer Gesellschaft schlicht leugnete und menschliche Interaktion als reines Aufeinandertreffen von Marktteilnehmern interpretierte. Diese Ideologie wurde mächtig, weil sie den Mächtigen noch mehr Macht versprach und den Ohmächtigen die Schuld für ihre Ohnmacht zuschob. Wieso, so die Thatcheristen, sollten Reiche Teile ihres Vermögens abgeben, um Armen zu helfen? Die Armen müssten sich doch bloß mehr anstrengen, auf dass sie selber reich würden. Dieser Denkansatz ignoriert, dass Reichtum für alle innerhalb kapitalistischer Verhältnisse nicht möglich ist, dass es Berufszweige wie zB Krankenpfleger gibt, in denen man beim besten Willen nicht reich werden kann, die aber dennoch notwendig sind, und dass viele Menschen selbst dann, wenn sich jegliche Leistung wirklich lohnen würde, zurückbleiben müssten, weil sie aus welchen Gründen auch immer nicht so leistungsfähig sind wie andere. Der innere Widerspruch dieser Ideologie zeigt sich wohl am besten beim Thema Sicherheit. Denn begehren die Ausgeschlossenen mal auf und veranstalten Straßenkrawalle, ist es sofort vorbei mit der angeblichen freien Interaktion von Marktteilnehmern. Dann kommt die Polizei und knüppelt diejenigen, die ihre Masse und Gewaltbereitschaft als Marktmacht einsetzen wollen, nieder.

In Großbritannien sorgte vor allem das jahrzehntelange Dauerfeuer der Yellow Press gegen sozial Schwache, Migrantinnen, Kranke und „Linke“ dafür, dass weite Teile der Bevölkerung die liberalkonservativen Dogmen verinnerlichten. Man glaubt dort inzwischen, dass die Armen und Benachteiligten nicht arm und benachteiligt wären, weil die Reichen und Privilegierten ihren Beitrag am Gemeinwohl verweigern, sondern weil sie  einfach nur zu faul, zu dumm, zu ausländisch, zu behindert, zu unangepasst seien, um in der City mit Milliarden zu hantieren statt von Stütze oder McJobs leben zu müssen. Daher wählt man auch die Tories, die diesen Sozialdarwinismus am effektivsten in Politik umsetzen. Die Labour Party versuchte, als Soft-Version dieser Art von Politik zu reüssieren, doch das ging schief. Schmied und Schmiedl und so. In Schottland, wo die Verseuchung der Gehirne mit neoliberaler Ideologie noch nicht so weit fortgeschritten scheint, wählte man fast geschlossen die separatistische Nationalpartei, weil die noch sowas wie ein wirklich sozialdmokratisches Programm hat, doch innerhalb des vereinigten Königreiches haben sie Schotten halt wenig zu melden. Und von den Armen und Erniedrigten blieben viele gleich zuhause statt wählen zu gehen, da man sich nach den Erfahrungen mit „New Labour“ von den Sozialdemokraten auch keine andere Politik mehr erwartete als von den Konservativen.

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