Willkommen im Schlachthaus

Die österreichischen Wählerinnen und Wähler haben sich trotz eines ordentlichen Wirtschaftswachstums, eines sich erholenden Arbeitsmarktes und einer Lebensqualität, die in wenigen Staaten der Erde höher ist, für einen radikalen Wechsel entschieden. Halt, nein, das ist schon wieder dieselbe Propaganda, mit der die ÖVP unter Sebastian Kurz die Wahlen gewinnen konnte. „Wechsel“, „Veränderung“ – Wechsel und Veränderung mit einer Partei, die seit 30 Jahren ununterbrochen regiert? Die Leute haben es gefressen. Ein Wechsel wird durchaus kommen, denn ÖVP, FPÖ und Neos haben zusammen die Zweidrittelmehrheit und können aus Österreich jetzt machen, was sie wollen, doch wird es eher eine Rolle rückwärts sein, eine konservative Revolution, denn das ist das paradoxe Wesen rechter Revolten: Man will, das alles anders wird, weil man sich vor Veränderungen fürchtet. Das Andere, das man anstrebt, ist ein mystisches Gestern, eine erträumte Vergangenheit, in der man selber noch jünger war und alles seine Ordnung gehabt zu haben schien. Die Veränderungen, die man fürchtet, haben Gesichter, und zwar dunklere, schwarze gar, und die Veränderung, die man wünscht, ist das Auslöschen der dunklen Gesichter. Ob durch Abschiebung oder extremere Methoden interessiert die Angsthasen nicht. „Weg mit denen!“ wird gerufen.

ÖVP, FPÖ und Neos werden nicht nur dank ihrer bequemen Mehrheit ungestört regieren können, sondern auch wegen der starken Sehnsucht nach ethnischer und kultureller Säuberung im Lande. Wo die Massen verinnerlicht haben, dass an allem „die Fremden“ schuld sind und, so verkündet es die rechte Propaganda und so glauben es viele, die „Linken“, die die „Fremden“ erst ins Land gelassen hätten, werden diese auch an den sozialpolitischen Schweinereien, die da kommen, die Schuld zugeschoben kriegen. Rentenkürzungen, geschlossene Krankenhäuser, hungernde Sozialhilfebezieherinnen, explodierende Obdachlosigkeit, Zwangsarbeit und Knast, irgendwann auch Krieg – sind an allem die „Fremden“ schuld. „Tut uns leid“, wird Kurz sagen, „aber ich muss euch weh tun, um den Fremden noch viel mehr weh tun zu können“. Diejenigen, denen man weh tun wird, werden nicken und sagen: „Schlagt uns, aber bitte schlagt die Fremden, die mit den dunklen Gesichtern, noch härter!“.

Es wäre schön, handelte dieser Blogeintrag nur von Österreich. Leider passiert das, was hierzulande geschieht, auf der ganzen Welt. Überall wählen die Bevölkerungen einen Scheißdreck zusammen, als wäre auf irgendeiner Vollversammlung aller Bewohner des Planeten beschlossen worden, Scheiße sei von nun an Gold und Gold Scheiße. Hat das eine materielle Basis? Natürlich. Es ist die Kombination aus einem ungeheuren technischen Wandel, der immer rascher althergebrachte Fähigkeiten entwertet, und dem globalen Charakter des Kapitalismus. Selbst in chinesischen Fabriken, wo tausende Menschen dicht an dicht in riesigen Hallen sitzen und Smartphones zusammenschrauben, weiß man oder ahnt es wenigstens, dass das bald Maschinen erledigen werden. Und sogar Berufe in westlichen kapitalistischen Zentren, die als sicher galten, sind es nicht mehr. Software und Robotik werden in Bereiche vordringen und dort Menschen überflüssig machen, von denen man es sich heute noch gar nicht vorstellen kann. Und als zwar ständig verdrängtes, aber immer lauter werdendes Hintergrundgeräusch hören alle das Toben der Stürme und das Krachen der abbrechenden Eisberge, die davon künden, wie rasch große Teile dieser Welt unbewohnbar werden, da sich das Klima schneller ändert, als es selbst pessimistische Wissenschaftler vorhergesagt haben.

In diesen Vorkrisen der ganz großen Krise, die gerade entsteht, haben Staaten wie auch die gesamte Menschheit innerhalb des kapitalistischen Systems nicht viele Möglichkeiten. Eine Möglichkeit wäre, die entstandenen und noch wachsenden Oligopole so zu besteuern, dass damit das Überleben der ökonomisch überflüssig gewordenen Menschen, die ihre Arbeitskraft nicht mehr verkaufen können, finanziert wird. Neue globale Verträge müssten neben Handelserleichterungen Maßnahmen beinhalten, mit denen ein Ausgleich zwischen den Gewinnern und Verlierern des rasanten Wandels geschaffen werden kann. Und man bräuchte Pläne, wie man das Überleben jener Hunderter Millionen gewährleistet, die sich wegen des Klimawandels bald nicht mehr ernähren werden können. Eine Zeit lang probierte man, in diese Richtung immerhin zu denken und erste Verträge auszuarbeiten. Doch gibt es eine für entscheidende Kapitalfraktionen viel bequemere „Lösung“: Autoritäres Regieren bei gleichzeitigem Aufhetzen der Bevölkerungen gegen Sündenböcke. Arbeitslosigkeit wird „bekämpft“, indem man Armut kriminalisiert und die vom Kapitalismus ausgeschiedenen verrecken lässt, nachdem man erfolgreich die Mär von der Eigenverantwortung in möglichst viele Köpfe gepflanzt hat. Da das nicht mit großen Massen geht, wird man zunächst Minderheiten drangsalieren und Vertretern der Mehrheitsbevölkerung die Chance geben, als vom Staat bezahlte Schläger, vielleicht auch Mörder ihr Einkommen zu haben. Auf jeden Fall wird man Minderheiten ethnischer, sexueller, politischer oder gesundheitlicher Natur für alles Schlechte, das da kommt, verantwortlich machen. Freiheiten, wie sie im Experiment des liberalen bürgerlichen Staates als selbstverständlich missverstanden wurden, werden wieder einkassiert werden. Massiv gefördert werden hingegen Wahnvorstellungen aller Art, seien diese religiös, esoterisch oder rassistisch, denn nur Bevölkerungen im Massenwahn werden ein System aufrechtzuerhalten bereit sein, das in sich wahnhaft und widersprüchlich ist. Die ideologische Konditionierung ist bereits weit fortgeschritten und die Menschenschlachthäuser, die in anderen Teilen der Welt bereits arbeiten, könnten auch „bei uns“ bald wiedereröffnet werden.

Vorsicht: Bissige Arme!

Margrethe Vestager, Wettbewerbskommissarin der EU, wurde deutlich: „Das ist illegal“. Gemeint war die Praxis von EU-Mitgliedsstaaten wie Luxemburg oder Irland, Konzernen eine Gewinnversteuerung zu ermöglichen, die so dermaßen unter internationalen Gepflogenheiten liegt, dass sie einer staatlichen Förderung und damit einer Wettbewerbsverzerrung gleichkommt. Luxemburg soll jetzt nach dem Willen der EU-Kommission 250 Millionen Euro Steuernachzahlung von Amazon einfordern. Der Weltmarktführer im Internethandel habe dank einer luxemburgischen Spezialgesetzgebung nur ein Viertel der an sich fälligen Steuern bezahlt. Irland, das von der EU dazu verpflichtet wurde, von Apple nicht weniger als 13 Milliarden Euro an unlauteren Steuervorteilen zurückzufordern, weigert sich seit einem Jahr, dem nachzukommen. Die EU will Irland nun mittels eines Verfahrens beim Europäischen Gerichtshofs zwingen, die ausstehenden Steuern einzutreiben.

Das verdient einen Extra-Absatz: Die EU will Irland per Gerichtsbeschluss dazu zwingen, Steuern einzutreiben, die Irland zustehen.

Hätte es noch eines Nachweises bedurft, herauszufinden, ob im Kapitalismus überraschenderweise tatsächlich das Kapital regiere, so hat die irische Regierung ihn erbracht. Wer nun gähnt und „das ist doch nix Neues“ sagt, hat einerseits recht. Andererseits erleben wir in Österreich gerade einen Wahlkampf, in dem ganz viel von Facebookgruppen, Fake-Facebookgruppen und Fake-Fake-Facebookgruppen die Rede ist und ganz wenig von der auch hierzulande ungeheuerlichen Steuergesetzgebung und den diesbezüglich noch ungeheuerlicheren Plänen von ÖVP und FPÖ.

Wenn in diesem Wahlkampf von Geld die Rede ist, dann nur von dem, das man denen, die schon genug davon haben, schenken möchte. Woher die Geschenke kommen sollen? Natürlich vom Ausländer, denn der, so allen voran die ÖVP, kriege ebenso zu viel wie die Überflüssigen, die von Arbeitslosengeld oder Mindestsicherung existieren müssen. Wo wenig ist, ist in der Masse dennoch einiges zu holen, und daher soll es Menschen, die von 40 Euro Taschengeld im Monat (Asylbewerber) oder von 800 Euro (Mindestsicherungsbezieherin) „leben“, genommen und den „Leistungsträgern“ gegeben werden. In Teilen von Österreich, deren Landesparlamente von ÖVP und FPÖ dominiert werden, macht man das schon. So wurde kürzlich einer Niederösterreicherin die Mindestsicherung auf 220 Euro gekürzt, da sie in eine Notschlafstelle für von Obdachlosigkeit bedrohte Frauen gezogen war, was den allerchristlichsten ÖVPlern und den sozialnationalistischen FPÖlern als „Wohngemeinschaft“ gilt, und wo Gemeinschaft ist, da braucht es keinen schnöden Mammon mehr. Wie die Predigt in der Kirche füllt Gemeinschaft zwar nicht den Magen, aber wärmt das Herz.

Glaubt man den Umfragen und geht es nach dem Willen der Zeitungsbesitzer, bekommt Österreich demnächst eine Regierung unter dem zackigen Gelfrisurmodel Sebastian Kurz. Der soll, gestützt auf die strammen Schultern freiheitlicher Burschenschafter, aufräumen mit sozialromantischem Unsinn wie der Idee, in einem der reichsten Länder der Welt solle niemand von existenzieller Not bedroht sein. Not macht mobil, Not macht Beine. Freilich nicht immer so, wie es den Christen und Rassisten gefällt. Wird die Not nämlich zu groß, dann legt sich nicht jeder Mensch still zum Sterben hin, sondern so mancher kommt auf die Idee, dorthin zu gehen, wo weniger Not ist. Und lebt er schon dort, wird aber dennoch ins Elend gezwungen, während andere auf Instagram Fotos ihrer neuesten Villa posten, dann denkt er vielleicht daran, so eine Villa mal besuchen zu gehen und sich dort zu nehmen, was ihm zuvor verwehrt wurde. „Gute Geschäfte für die Sicherheitsindustrie“, denkt da der Christsoziale und Sozialnationale, allein: Der Pechvogel aus dem Kreis der Villenbesitzer, der sich im Kofferraum des Autos seiner Entführer wiederfindet, wird sich womöglich fragen, ob die nicht wirklich gute Sicherheitslage die letzte Umverteilung von unten nach oben wirklich wert war.

Sie werden sich nicht durch solche Überlegungen, die zu haben Verstand zu besitzen voraussetzt, von ihren Vorhaben abbringen lassen. Aber „this Land is your land, this land is my land“ werden sie auch nicht mehr singen können, denn es wird dann Gegenden geben, wo sich so eine Gelfrisur oder Narbenfresse ohne Polizeikonvoi nicht mehr blicken lassen kann ohne Gefahr für Leib und Leben. Das wird niemandem ein Trost sein, es wird nur sein. Wer seine Gated Community verlassen will, wird am schwer bewachten Ausgang ein Schild vorfinden mit der Aufschrift „Vorsicht: Bissige Arme!“

Strache verbreitet Putins Anti-Österreich-Propaganda

Im Juni wurde in Österreich ein Mann, der einen zehnjährigen Buben vergewaltigt hatte, zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Im Oktober hob der Oberste Gerichtshof das Urteil teilweise auf, da das Erstgericht die Posttraumatische Belastungsstörung des Opfers nicht berücksichtigt habe. Diese sei mit einer schweren Körperverletzung gleichzusetzen, was das Strafmaß auf bis zu 15 Jahren erhöht.

Noch einmal in anderen Worten: Der Oberste Gerichtshof hat ein Urteil teilweise aufgehoben, da es zu milde war. Weder wurde der Täter freigelassen noch bekommt er einen Strafnachlass. Er wird im Gegenteil eine längere Freiheitsstrafe kriegen.

Der russische Präsident Wladimir Putin verbreitete daraufhin die Falschmeldung, das Gericht habe den Täter freigesprochen. Russische Medien griffen das auf und schmückten die Lüge mit weiteren Erfindungen aus.

Schlimm genug, wenn der russische Präsident die österreichische Justiz und damit auch den Staat Österreich mit Lügenpropaganda attackiert. Völlig unverständlich ist aber, dass FPÖ-Chef Strache die Putin-Lüge zustimmend weiterverbreitet. Auf seiner Facebookseite postete Strache dies:

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Strache hat den Artikel der „Krone“, zu dem er verlinkt, wohl entweder nicht gelesen oder er hofft, seine Facebookfans würden ihn nicht lesen. In dem Artikel steht: „Allerdings beruhen Putins Anschuldigungen auf einer Falschmeldung, denn in dem besagten Fall gab es keinen Freispruch, der Flüchtling sitzt weiterhin in Haft“.

Es stellen sich nun ein paar Fragen.

Wieso schreibt Strache, Putin habe recht? Putin verbreitete eine Falschmeldung, um Österreich schlecht aussehen zu lassen.

Wieso verbreitet der vorgebliche Patriot Strache Lügenpropaganda, die der Kreml in die Welt gesetzt hat, um Österreich zu schaden?

Hält Strache seine Facebookfans für unfähig oder zu dumm, einen vom ihm selbst verlinkten Artikel zu lesen und zu verstehen?

Als Ramid vor Menschenfeinden floh und bei anderen Menschenfeinden landete

Ramid ist 26 Jahre alt und stammt aus Syrien. Ich habe ihn zweimal getroffen. Einmal im Sommer 2015, als er gerade tausende Kilometer zu Fuß, auf Schlauchbooten und in Güterzügen hinter sich gebracht hatte, und ein zweites Mal vor ein paar Wochen. Bei unserem ersten Zusammentreffen war er noch von der Flucht gezeichnet, müde, und ausgezehrt, aber auch zufrieden, es nach Österreich geschafft zu haben. Im Gespräch mit ihm fiel mir der Gegensatz zwischen seinem Lächeln und seinen Augen auf. Er hatte Augen, wie man sie oft bei Refugees sieht, aber auch bei Kriegsberichterstatterinnen oder Veteranen. Es klingt nach einem Klischee, klar, aber wenn die Augen eines Menschen zu viel Schreckliches sehen, wirken sie älter als sie sein sollten, trauriger, tiefer, ein bisschen abwesend, über das unmittelbare Jetzt hinwegblickend. „Like black holes in the sky“. Fast das Letzte, was er in Syrien gesehen hatte, bevor er floh, war ein Nachbar, dem vor seinen Augen in den Kopf geschossen worden war.

Als ich Ramid ein Jahr später wieder traf, war er körperlich fitter, wirkte aber psychisch wesentlich angeschlagener. Auch seine Augen waren anders. Der Blick war fahriger, flackernder, härter. Aus der Freude, erfolgreich der Kriegshölle entronnen zu sein, war Enttäuschung über ein Land geworden, das ihm einst ein Synonym für „Menschenrechte und Kultur“ gewesen war, in dem nun aber alle nur mehr darüber redeten, ob Araber womöglich durchwegs gefährliche Leute, Terroristen gar seien, was Flüchtlinge alles tun müssten oder nicht tun dürften und wie rasch man sie wieder loswerden könne. Das, so Ramid, sei alles, worüber Österreicher mit ihm sprächen, während sich in Syrien die Leichenberge auftürmten. Der Westen, und zu dem gehöre Österreich ja wohl, schaue dabei zu und fühle sich dann auch noch moralisch überlegen. In St. Pölten, wo Ramid in einem Flüchtlingsheim lebt, geht er oft spazieren, denn was anderes darf der studierte Jurist ja nicht machen. Vielleicht noch ein bisschen in der Heimküche helfen. Während Ramid durch eine niederösterreichische Kleinstadt läuft oder Kartoffeln schält, interessiert sich niemand für die Wut, die in ihm immer größer wird, eine Wut, die sich aus der Gleichgültigkeit eines Landes speist, dessen Politiker immer von „Hilfe vor Ort“ schwafeln und dann genau gar nix unternehmen. Eine Wut, die von der Arroganz von Menschen ausgelöst wird, denen Ramid immer wieder aufs Neue erklären muss, dass er kein Islamist und schon gar kein Terrorist ist. Eine Wut, die auch von den Schlägen mazedonischer Grenzschützer herrührt, von den nächtlichen Märschen durch kalte Wälder auf der Flucht vor europäischen Polizeieinheiten, von der Gewalt in improvisierten Lagern, von Hunger und Durst und dem täglichen kalten Dosenfisch, den es im Lager Traiskirchen zu essen gab. Und von der ständigen Ungewissheit. Wird der Asylantrag angenommen? Lebt die Familie noch? Sind Freunde und Bekannte unter den jüngsten Opfern der Bombardierungen?

Ich fühlte mich zusehends elend bei diesem zweiten Treffen mit Ramid. Ich spürte seine Wut und die ansteigende Verzweiflung und ich wusste, dass es viele wie ihn gab. Menschen, die schwere Traumata mit sich herumschleppen, denen aber niemand bei der Aufarbeitung hilft. Das ist gefährlich. Zwischen all dem xenophoben Gebrüll der Menschenfeinde und der Politiker, die meinen, die Menschenfeinde wären die Mehrheit, gehen Menschen psychisch kaputt und keiner hilft ihnen. Manche von diesen Menschen fangen an zu saufen und nehmen Drogen. Andere verlieren langsam den Verstand und drehen irgendwann durch. So wie jener junge Syrer, der in Wien kürzlich versuchte, sich vor eine Straßenbahn zu werfen und der danach auf die Zuggarnitur kletterte, um nach den Stromkabeln zu greifen. Angeblich hatte der Mann gerade erfahren, dass seine Familie einem Bombenangriff der syrischen Regierungstruppen zum Opfer gefallen war. Aber selbst falls das nicht der Fall war, kann schon die ständige Sorge, können die Posttraumatischen Belastungsstörungen so eine Verzweiflungstat auslösen. Es ist das letzte Aufbäumen von Menschen, denen niemand zuhört und die von dem Land, in dem sie Schutz suchten, nur als Belastung wahrgenommen werden. Es ist ein Schrei: „Hier bin ich, ich bin ein Mensch, keine Nummer in der Statistik“.

In Reaktion auf die desperaten Handlung des Flüchtlings in Wien erreichte die FPÖ einen neuen Tiefpunkt an Inhumanität. FPÖ-Chef Strache postete ein Video des Vorfalls und schaute dann ohne einzugreifen zu, wie seine Facebook-Fans darum wetteiferten, wer auf die Verzweiflung eines Menschen grausamer reagieren kann. Wer versuchte, der Lynchstimmung mit sachlichen Argumenten oder auch nur mit Aufrufen zu mehr Menschlichkeit entgegenzuwirken, wurde gelöscht oder gar blockiert, Mordaufrufe blieben stehen. Das ist fast alles, was man über diese FPÖ wissen muss. Sie lassen Leute, die andere umbringen wollen, weil sie einen Nervenzusammenbruch haben, gewähren und bringen die zum Schweigen, die mit Menschen menschlich umgehen möchten. Da braucht es gar keine tiefe politische Analyse mehr, da muss man keine Parteiprogramme wälzen. Das wurde alles schon gemacht und brachte keine anderen Ergebnisse als jenes, das nach Lektüre der Facebookauftritts von Strache herauskommt: Die FPÖ ist eine menschenfeindliche Bewegung. Noch hat diese Partei keine Mehrheit, aber sie kommt ihr schon gefährlich nahe. Man sollte nicht wollen, dass die FPÖ Österreich regiert, und man sollte mit allen legalen Mitteln versuchen, das zu verhindern. Dazu braucht man nicht einmal „links“ zu sein, es reicht, ein Mensch zu sein.

Ich weiß nicht, wie es Ramid heute geht. Ob er wieder herausgefunden hat aus der seelischen Not oder ob er immer tiefer darin versinkt. Vielleicht hat er jemanden gefunden, der ihm nicht nur zuhört, sondern ihn sogar versteht? Vielleicht denkt er an Suizid? Der Zufall spielt da schon auch eine gewisse Rolle, aber entscheidender sind die Lebensbedingungen, und die sind nicht vom lieben Gott gemacht, sondern von uns allen. Politiker, die aus Feigheit vor den Unmenschen eine unmenschliche Politik betreiben und mit Menschen verfahren, als wären sie Gepäckstücke, machen sich mitschuldig an vermeidbarem psychischem Elend und letztlich auch an Verzweiflungstaten. Und dieses psychische Elend betrifft nicht alleine Refugees, es betrifft uns alle. Alle, die noch fühlen wie Menschen statt wie Mörder. Es gibt ein Zitat eines gewissen Jesus von Nazaret. „Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan“. War ein kluger Mann, dieser Jesus, denn er wusste offenbar, dass sich niemand sicher fühlen kann, solange Minderheiten misshandelt werden.

„Die Sau liquidieren“ – Postings auf Norbert-Hofer-Unterstützerseite

Unter einem öffentlich einsehbaren Beitrag der Facebookgruppe „Wir unterstützen Norbert Hofer“ über die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel waren am Sonntag folgende Postings zu sehen:

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Von Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer und der FPÖ liegt bis dato keine eindeutige Distanzierung von dieser „Unterstützergruppe“ und den dort verbreiteten Ansichten vor.

 

 

Innenminister Sobotka und die Drogen-Verwirrung

Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat in einem Interview mit der Austria Presse Agentur folgende Behauptung aufgestellt: „Bei Suchtmitteldelikten werden 99 Prozent durch Nichtösterreicher begangen“.

Das ist eine knackige, wenn auch sprachlich holprige Ansage. Was sagt die Kriminalitätsstatistik dazu? Die aktuellsten Daten, die auf der Homepage des Innenministeriums abrufbar sind, finden sich im „Suchtmittelbericht 2014“.

Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz 2014: 30.250

Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz gegen Tatverdächtige ohne österreichische Staatsbürgerschaft 2014: 8.349

Vielleicht habe ich ja in Mathematik gepennt, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass 8.349 NICHT 99 Prozent von 30.250 sind.*

Kann natürlich sein, und um eine gute Ausrede solle man nie verlegen sein, der Herr Innenminister meinte sämtliche Suchtmitteldelikte auf der ganzen Welt. Dann könnte das mit den 99 Prozent Nichtösterreichern schon hinkommen. Aber für die ganze Welt ist der österreichische Innenminister nicht zuständig.

Wenn, wovon jeder vernunftbegabte Mensch ausgehen muss, Sobotka die Situation in Österreich gemeint hat, und falls die APA ihn wahrheitsgemäß zitiert hat, dann hat er die Unwahrheit gesagt. Nicht über das Wetter oder sonst etwas unwichtiges, sondern über den eigenen politischen Verantwortungsbereich. Das sollte ein Innenminister, der unter anderem für die Polizei zuständig ist, nicht tun dürfen, ohne zurücktreten zu müssen.

*Update: Die Presseabteilung des Innenministeriums gab auf Anfrage des Lindwurms zu Protokoll, dass Minister Sobotka mit den 99 Prozent nur die seit 1. Juni wegen des novellierten Tatbestandes des öffentlichen Suchtmittelhandels festgenommenen Personen gemeint habe. Er sei verkürzt zitiert worden.

Tanz der Teufel -Sebastian Kurz, die Dämonen und das Böse

Wenn der österreichische Außenminister Sebastian Kurz Flüchtlinge auf griechischen Inseln in Internierungslager stecken will und diese sadistische Fantasie in jenem sanften Tonfall vorträgt, der die autoritäre Irrationalität als Produkt vernünftigen Denkens verkaufen soll, wird die systembedingt geförderte Bösartigkeit des politischen Personals, das die Interessen der Besitzenden je nach Klassenzugehörigkeit in Nuancen unterschiedlich gewichtet, am Ende aber stets volksgemeinschaftlich im Sinne eines Wohlstands-Wir vertritt, sogar für jene sichtbar, die sich mit der Realität dieser Welt aus Bequemlichkeit, Überforderung oder Selbstschutz nicht gerne befassen und daher ehrlich entsetzt sind, wenn sich diese Wirklichkeit so zeigt, wie sie ist. Menschen für ihr bloßes Sein, in diesem Falle für ihr Flüchtlings-Sein, in Lager zu stecken, ist längst kein Anfang mehr, den abzuwehren es gelte, sondern eine fortgeschrittene Eskalation des Autoritarismus, der seit den ersten Krisenzyklen des Kapitalismus die Menschheit so hartnäckig begleitet wie der Floh den Hund.

Die kurz´schen Internierungslager wären nicht einmal ein Bruch mit dem, was unsere Gesellschaften sind, sondern nur eine weitere Fortsetzung und allenfalls Zuspitzung der alltäglichen Barbarei, die als abendländische Zivilisation missverstanden wird. Das Aussortieren von Menschen aus dem zuvor konstruierten Kollektiv, um sie dann zu quälen und im Extremfall auch zu töten, hat in den postfaschistischen westeuropäischen Gesellschaften nie aufgehört, es trat bloß in einer quantitativ und qualitativ gemilderten Form auf oder wurde in die Ausbeutungsgebiete der sogannten Dritten Welt verlagert. Der Übergang von der massenhaft eliminatorischen Praxis der Nazis zur Nachkriegsdemokratie, die sich formal auf die Menschenrechte bezog, war kein so glatter und gut datierbarer, wie es die Schulbücher darstellen, sondern ein fließender voller Kontinuitäten. In österreichischen und deutschen Psychiatrien kamen noch bis in die 1950er Jahre hinein hunderte, vielleicht sogar tausende Menschen durch Mangelernährung und Misshandlung ums Leben, weil dort die Nazi-Ärzteschaft einfach ihr Programm der Vernichtung „unwerten“ Lebens unauffällig weiter umsetzte und lediglich auf den Einsatz der unmittelbar tödlichen Giftspritze verzichtete. Die Alliierten ahnten zunächst nicht, dass es neben den Konzentrationslagern noch andere Orte der Vernichtung zu befreien galt, und die Täter-Bevölkerung leckte die Wunden, die sie sich beim Umbringen und Foltern ihrer Opfer zugezogen hatte. Psychische Andersartigkeit, sexuelle Abweichungen von der Norm, Aufbegehren gegen die alltägliche und oft genug bis zum Mord gewalttätige Unterdrückung von Frauen – all das und mehr wurde bis in die 1990er Jahre hinein je nach Ausmaß und Auffälligkeit der Deviation mit Freiheitsentzug und Umerziehungsmaßnahmen sanktioniert und wird das teils bis heute. In den Waisen- und Erziehungsheimen prügelten und vergewaltigten Ex-Nazis und Geistliche massenhaft Kinder und Jugendliche, die Parlamente setzten sich bis zu 70 Prozent aus ehemaligen NSDAP-Mitgliedern zusammen und während die Hippies bei Konzerten tanzten, sperrten die irischen Christen Kate Millet ins Irrenhaus. In Spanien, Portugal und Griechenland lebte der offene Faschismus fort, in Lateinamerika putschte er sich mit Unterstützung westlicher Geheimdienste an die Macht. In der Sowjetunion und ihren Satelliten sorgte ein dröger Funktionärs-Staatskapitalismus für die erwünschte Ruhe über den Massengräbern des stalinistischen Terrors und hobelte konsequent und brutaler noch als in den westlichen Staaten alles weg, was aus der Masse hervorragte. In den Stellvertreterkriegen zwischen den USA und Russland starben Millionen und dabei kam alles zum Einsatz, was der Mensch sich an Inhumanität ausdenken kann.  Folterzentren, Todesschwadronen, Flächenbombardements, Todeslager… 

Es wäre grenzenlos naiv zu meinen, auf Basis dieser jüngeren Geschichte seit 1945 könne eine belastbare Zivilisation wachsen, ein verlässlicher Gegenpol zu barbarischen Regungen aller Art. In der Realität geschah das genaue Gegenteil, denn trotz gewisser Erfolge antiautoritärer humaner Bestrebungen lauerte nicht nur überall und immer die Reaktion auf jeden noch so kleinen Fortschritt. Die Praxis der Kapitalverwertung und der dazu notwendigen Dehumanisierung selbst schuf massenhaft Individuen, deren Ich mit den nicht immer bewusst erkannten, aber sehr wohl stets gefühlten und erlebten Widersprüchen nicht zurande kam und darauf mit verzweifelten Schutzversuchen reagierte. Der Linksterrorismus der 70er Jahre war ebenso ein Ausdruck dieser gescheiterten Versuche zur Selbstheilung des Leidens an einem Wahnsinn, der eben nicht im Individuum angelegt, sondern gesellschaftlich inhärent war, wie es der Islamismus und der neue Rechtsautoritarismus heute sind. Und weil es zum Scheitern verurteilte Versuche waren und sind, sind auch deren Resultate entsprechend beklagenswert. Immer muss jemand sterben oder wenigstens bekehrt werden, sei es der „Klassenfeind“, der „Ungläubige“, der „Muslim“ oder jeder, der anders ist als die Mehrheit.

Sebastian Kurz, mit dem dieser Text begann, ist ein sehr beliebter Politiker und er hofft, umso beliebter zu werden je destruktivere Vorschläge er macht. Das ist bei allen politischen Figuren zu beobachten, die dem global voranschreitenden Rechtsautoritarismus zugerechnet werden können. Immer wieder zu sehen ist, ob bei Donald Trump oder österreichischen Provinzkaspern, das Kokettieren mit dem „Bösen“, das bewusste Abgehen vom ohnehin nur symbolischen zivilisatorischen Konsens. Die Attraktivität des Bösen, des Dämonischen begegnet uns als populärkultureller Topos, wofür der Erfolg des Films „Das Schweigen Der Lämmer“ und vor allem seiner Fortsetzungen als anschauliches Beispiel herangezogen werden kann. Ein kannibalische Serienmörder wurde zum geheimen Helden Millionen von Kinobesuchern nicht trotz, sondern weil er eine Sehnsucht nach der Vorkultur, der Barbarei verkörperte und mit seinem luziden Charisma dem Publikum ein attraktives Angebot machte, nämlich das einer satanischen Schuldlosigkeit, eines Lebens ohne Reue und Gewissen in einer realen Welt, deren extreme Brutalität Menschen mit Fähigkeit zu Reue und Gewissen entweder in eine aufgezwungene Psychopathie treibt oder im klinischen Sinne verrückt macht. Und da das Böse, das Dämonische den Ruf hat, schwer zu widerstehen zu sein, ist die Ausrede für die Verbrechen, die zu begehen es einen ermuntert, auch gleich zur Hand: „Es war ein böser Mensch, der uns in Krieg und Völkermord getrieben hat, aber wir konnten nichts dafür, wir sind dem Teufel erlegen“. Dass der einzige reale Dämon, der einzige wirkliche Teufel der ist, der in Form der eigenen Destruktivität je nach Ausmaß der seelischen Beschädigung Teil der eigenen Persönlichkeit ist, sollte banal sein, ist aber ungeheuer schwer zu vermitteln. Und so ist leider zu erwarten, dass den Trumps und Kurzs und Straches und Erdogans niemand ernsthaft in die Parade fahren wird.

Die Gutmenschen haben gewonnen

Ich kann die FPÖ-Anhänger, die wegen des Wahlsiegs Van der Bellens in Panik geraten, beruhigen. Es werden morgen keine Haschtrafiken aufsperren, die Grenzen werden weiterhin kontrolliert, niemand muss schwul werden und der Stephansdom bleibt eine Katholische Kirche und wird weder Moschee noch Synagoge.

Ich muss die Wählerinnen und Wähler Van der Bellens ein bisschen einbremsen. Morgen werden keine Haschtrafiken aufsperren, die Grenzen werden weiterhin kontrolliert und es wird nicht der Ökosozialismus ausbrechen,

Es ist aber ein Tag der Freude, denn Österreich bekommt nun doch keinen rechtsextremen Bundespräsidenten, dessen Lieblingsmaler „Odin“ heißt, dessen Burschenschaft die österreichische Nation ablehnt, der an Chemtrails glaubt und die Sinnhaftigkeit des NS-Verbotsgesetzes angezweifelt hat. Statt eines Wut-Bundespräsidenten, der mit der Absetzung der Regierung droht, kriegen wir den gemütlichen Raucher Alexander Van der Bellen, einen liberalen Bürgerlichen, der an Rechtsstaat und demokratische Gewaltenteilung glaubt.

Van der Bellen ist kein Revolutionär. Dass sich aber die Zivilgesellschaft, die von den Rechten als „linksversiffte Bahnhofsklatscher“ verhöhnt wurde, gegen die gut geölte Kampagnenmaschine der FPÖ und die hetzerische „Krone“ durchgesetzt hat, ist durchaus eine kleine Revolution, eine Art Revolutiönchen für Österreich. Hinter Van der Bellen stand keine 30-Prozent-Partei wie hinter Hofer, sondern die grüne Kleinpartei und eine bunte Koalition aus Liberalen, Linken, Christen, Muslimen, Juden, Flüchtlingshelferinnen, Oko-Aktivisten, Bobos und den vernünftigen Teilen aus SPÖ und ÖVP. Man könnte die alle auch unter dem Begriff „Gutmenschen“ zusammenfassen. Die Gutmenschen haben gewonnen, die Bösmenschen haben verloren. Es ist ein schöner Tag.

Aber mehr als zwei Millionen Menschen haben für Norbert Hofer gestimmt. Für Gepolter, Geschrei und Hass. Wir haben eine Menge wütende Menschen in Österreich und die werden nicht einfach wieder verschwinden. All die, die sich für Van der Bellen eingesetzt haben, müssten jetzt daran arbeiten, dass der Hass in diesem Land wieder weniger wird, damit diejenigen, die Menschen verhetzen, keine politische Zukunft haben. Wie das gehen soll? Ich weiß es auch nicht so genau. Aber mir scheint klar, dass die Hofer-Wähler großteils Menschen sind, die hassen, weil sie Angst haben. Angst vor dem Abstieg, der als Angst vor „Ausländern“ rationalisiert wird. Das zentrale politische Ziel müsste demnach sein, den Menschen die Ängste zu nehmen. Das schafft man am besten, indem man eine Gesellschaft baut, in der niemand zurückgelassen wird. Man wird es sicher nicht schaffen, indem man den Sozialstaat weiter abbaut und die Menschen noch härterer Ausbeutung unterwirft.

Bundeskanzler Kern spricht gerne von einem „New Deal“. Ich vermute, dass er Optimismus verbreiten will. Damit liegt er schon einmal richtig, denn Optimismus ist der Feind der Angst und damit des Hasses. Mit dem historischen New Deal schafften es die USA, ein demokratisches Land zu bleiben, während halb Europa in Folge der Weltwirtschaftskrise faschistisch wurde. Der New Deal der Amerikaner umfasste nicht nur ein gigantisches Investitionsprogramm, sondern auch viele Verbesserungen im Arbeits- und Sozialrecht. Wenn wir also auch hier einen New Deal wollen, sollten wir uns auch am historischen Vorbild orientieren. Österreich braucht nicht nur Investitionen und ein besseres Klima für Wirtschaftstreibende, sondern auch Garantien für diejenigen, die nicht mitkommen, weil sie zu alt, zu krank oder zu schwach sind. Sollte es die Politik unter Kanzler Kern und Präsident Van der Bellen schaffen, so eine Wende zum Positiven hinzukriegen, also den Menschen und den Unternehmerinnen so viel Mut zu machen, dass wieder investiert und konsumiert wird, könnte die FPÖ bald ihren Hochwassermarke erreicht haben und langsam wieder auf jene Stärke zurückfallen, die extrem rechte Kräfte haben, also so um die zehn Prozent. Fällt der Regierung aber nichts anderes ein, als nur die „Agenda 2010“ aus Deutschland zu kopieren, also die Löhne zu senken und die Sozialleistungen zusammenzustreichen, dann wird der nächste Bundeskanzler vielleicht Strache heißen. Oder Norbert Hofer, denn in der FPÖ mehren sich die Stimmen, die sich mit dem moderat wirkenden Hofer größere Chancen ausrechnen als mit dem Schreihals Strache.