Abendrot der Zivilisation

Als hätten sie geahnt, was auf die Welt zukommt, haben sich in den vergangen Monaten viele mit einer Clownsmaske getarnt, um ihre Mitbürger zu erschrecken, und die Medien machten daraus ein großes Spektakel. Jetzt zieht einer, der jahrzehntelang den Playboy-Clown spielte, in das Weiße Haus ein und der Horror wird real. Derzeit und wohl noch bis Neujahr schreibt jeder, der eine Tastatur bedienen kann, über die möglichen Motive der Wählerinnen und Wähler Donald Trumps. Das Naheliegende liest man in all den mehr oder weniger klugen Analysen selten: Trump wurde für das gewählt, was er versprochen hatte und was in seinem letzten Wahlwerbespot völlig klar zum Ausdruck kam: Die Entmachtung einer fantasierten jüdischen Elite, die keine Heimatliebe habe und daher den amerikanischen Arbeitern die Jobs geklaut und den Chinesen geschenkt hätte. „The Global Special Interests“ und „The Establishment“ nennt Trump die angeblichen Verschwörer gegen „das Volk“. Das ist das Vokabular von Neonazis, so redet der Ku Klux Klan, so quasseln Alexander Dugin und Marine Le Pen. Das heißt nicht, dass eine knappe Minderheit, die dank des US-Wahlsystems über eine knappe Mehrheit der abgegebenen Stimmen triumphierte, aus lauter antisemitischen Nationalisten bestünde, aber sie besteht aus Leuten, die solches wenigstens billigend in Kauf nehmen.

Viel diskutiert wird auch die Frage, was man dem Rechtspopulismus entgegenhalten könne. Die Antwort, die ich habe, wird Euch nicht gefallen: Nichts. Ein mit antisemitischen Codes agierender Rechtspopulismus war nur aus dem einzigen Grund bis vor wenigen Jahren nirgendwo erfolgreich, weil sich alle an den Konsens hielten, damit nicht Politik zu machen. Der Konsens ist futsch, einfach ignoriert von der Das-Wird-Man-Ja-Noch-Sagen-Dürfen-Bande, die ganz genau wusste, was folgen würde, wären die mühsam errichten Wälle der Zivilisation erst einmal sturmreif geballert. Gegen „Die Juden sind schuld“, „die Ausländer sind schuld“, „die Liberalen sind schuld“, „die Afroamerikaner sind schuld“, „die Intellektuellen sind schuld“, gegen all diese Sündenbockerei kommt keine Vernunft an, kein rationales Argument. Knapp 40 Prozent aller Menschen sind durch Dummheit und frühkindliche Abrichtung zum Gehorsam nicht in der Lage oder willens, die Verantwortung für ihr eigenes Leben und dessen Gelingen oder Misslingen zu übernehmen und springen daher begeistert auf das autoritäre Angebot an, die Schuld für alle Widrigkeiten  irgendeiner Minderheit zuzuschieben. Weitere 40 Prozent laufen dann aus Angst oder Ehrgeiz einfach mit und die verbleibenden widerständigen 20 Prozent landen im Knast oder im Krematorium. So geht das aus, wenn es erst einmal ins Rollen gekommen ist, und es rollt immer schneller. Die Parole „Wehret den Anfängen“ haben sich die Antifaschisten, die den Faschismus erlebten, nicht zum Spaß ausgesucht, sondern weil sie wussten, dass nicht mehr viel zu retten ist, wenn der faschistische Anfang erst einmal gemacht wurde, wenn faschistoide Politiken erst einmal den Sprung zur Salonfähigkeit geschafft haben.

Was wird Trump nun machen? Woher soll ich das wissen? Niemand weiß das. Aber wenn es eine Lehre aus der Geschichte gibt, dann wohl die, dass man die Ankündigung von Verbrechen ernst nehmen sollte und dass manches tatsächlich so heiß gegessen wird, wie man es kocht. Er wird schon aus Selbstschutz und aus Angst vor den Geistern, die er rief, wenigstens einige seiner Versprechen umsetzen müssen. Vielleicht wird es eine fünf Meter hohe Mauer zu Mexiko, für die er eine Rechnung an die mexikanische Regierung schickt. Vielleicht will die mexikanische Regierung diese Rechnung nicht bezahlen? Vielleicht droht Trump dann mit Gewalt, die Mexikaner sagen „fuck you“ und es kommt zum Krieg? Das ist genauso wahrscheinlich oder unwahrscheinlich wie ein Handelskrieg mit China, der, falls er dutzende Millionen chinesischen Arbeitern den Job und chinesischen Milliardären ihren Reichtum kostet, auch mit scharfen Waffen ausgetragen wird? Vielleicht geht die Welt aber auch gar nicht in einem großen Krieg unter, sondern einfach durch die von Trump angedrohte Aufkündigung aller Klimaschutzabkommen? Keine Ahnung, was alles passieren wird, aber wir werden ab Jänner 2017 in einer anderen Welt leben. Die Chance, dass es eine bessere sein wird, ist verschwindend gering. Viele, die jetzt noch feiern, weil die USA sich unter Trump von der Rolle als „Weltpolizist“ zurückziehen wollen, werden noch blöd gucken, wenn sie erst mal begriffen haben, dass ohne Polizei meist nicht die coole Anarchie ausbricht, sondern das Recht der Stärkeren und es keineswegs ausgemachte Sache ist, dass man selber immer zu diesen gehört.

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Dänemark und die Agenda der europäischen Rechtspopulisten

Wäre die EU handlungsfähig und entschlussfreudig, dann würde als Reaktion auf die Wiedereinführung von permanenten Grenzkontrollen durch Dänemark folgendes geschehen: Das Europaparlament und der Rat würden das Vorhaben Kopenhagens nicht groß kommentieren, sondern das skandinavische Land einfach aus der Schengen-Zone ausschließen. An jedem Grenzübergang zu Dänemark würden wieder Schlagbäume aufgestellt und dänische Urlauber und Unternehmer müssten sich daran gewöhnen, bei Auslandsreisen strengen Kontrollen an jeder innereuropäischen Grenze unterworfen zu werden, während andere EU-Bürger einfach durchgewunken würden. Natürlich müsste auch der Warenverkehr nach und vor allem von Dänemark streng überwacht werden, immerhin bestünde ja die Gefahr, dass dänische Kriminelle Rauschgift oder andere illegale Waren in die Schengenzone beziehungsweise Diebesgut aus EU-Staaten nach Dänemark zu schmuggeln versuchten…

Das wird freilich nicht geschehen, denn die europäische Idee verliert mit jedem Tag mehr an Kraft, und die Befürworter des großartigen Friedens- und Wohlstandsprojekts Europäische Union schauen schmähstad zu, wie Rechtspopulisten und Rechtsextremisten die durchaus vorhandenen Schwächen der EU ausnutzen und ihr Projekt vom „Europa der Vaterländer“, also eine Rückkehr zur Nationalstaaterei, vorantreiben. Fast unwidersprochen verbreiten die weit rechts stehenden Gruppierungen ihre falschen, aber verfänglichen Parolen von „kriminellen Ostbanden“ und den angeblich „faulen“ Südländern, denen die angeblich „fleißigen“ Nordeuropäer die Schulden bezahlen müssten. Kaum jemand steht auf und sagt den Menschen, dass die wirtschaftlichen Probleme Griechenlands, Portugals, Irlands usw. nichts mit Eigenschaften und Tugenden wie Faulheit oder Fleiß zu tun haben, sondern mit ökonomischen Strukturen, die mit der Hartwährungspolitik des Euro schlecht zurande kommen, sowie mit katastrophalen Spekulationsgeschäften diverser Banken und Investmentgesellschaften. In aller Kürze: Die traditionellen Weichwährungsländer wurden nach dem Beitritt zur Eurozone mangels der Möglichkeit, durch Geldabwertungen ihre Konkurrenzfähigkeit zu steigern, von Wirtschaften wie zB der deutschen an die Wand gedrückt. Staaten wie Deutschland und Österreich haben vom Euro enorm profitiert, und wo jemand überproportional profitiert, muss ein anderer stark verlieren, und genau das ist geschehen bzw. geschieht derzeit.

Solche Zusammenhänge sind freilich nicht so leicht zu vermitteln wie primitive Slogans von „faulen“ Staaten, die angebliche „über ihre Verhältnisse“ gelebt hätten. Aber weil es den Parteien der Mitte, die dieses europäische Ungleichgewicht ja zu verantworten haben, peinlich wäre, die Wahrheit zu sagen, lässt man halt die Rechtspopulisten ihre antieuropäische Gruselpropaganda verbreiten. Die Agenda der Rechtsaußenpolitiker ist klar: Die wollen ein Europa von möglichst schwach politisch verwobenen Nationen, damit sie dann in den so entstehenden kleinen Lulustaaten nach Herzenslust und möglichst ungestört die Kassen plündern können. Das war, mit Ausnahme von Nazispinnern, denen vor allem Dinge wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, die EU-Grundrechtscharta und die Personenfreizügigkeit ein Dorn im braunen Auge sind, immer schon das Ziel rechtspopulistischer Parteien. Es ist nicht so, dass die Sache mit dem Ausplündern und Pfründeschaffen nicht auch innerhalb der EU funktionierte – man denke bloß an die Machtergreifung der Mafia in Italien oder die mafiosen Abcashnetzwerke, die in Österreich unter der Regierung Schüssel-Haider entstanden waren – doch ganz ohne Kontrolle durch europäische Institutionen könnte man noch viel ungenierter in die Taschen der Bürger greifen und eine Wirtschaftspolitik betreiben, deren einziger Zweck das Füllen der Bankkonten der Politiker ist. Das und nichts anderes steckt hinter der „Europakritik“ der Rechten (und auch hinter jener mancher Linksextremisten).