Taksim: Fass, „Zins-Lobby“!

Auch wenn die Demonstrationen in der Türkei nicht meine ungeteilte Begeisterung hervorrufen, vornehmlich ihrer Ästhetik und ihrer nervigen Facebookigkeit wegen und weil das Drehbuch wieder das gleiche, wenn nicht sogar dasselbe ist wie bei der Arabellion: Falls die Kämpferinnen und Kämpfer für Bier nach 22 Uhr es schaffen sollten, Tayyip Erdogan zu stürzen, hätten sie bei mir was gut. Sollte die Alternative nicht Militärdiktatur heißen, wäre mir fast jeder andere Politiker lieber an den türkischen Schalthebeln als dieser traurige Wutclown und räudige Antisemit, der wie alle anderen halbdemokratischen Autoritären die Schuld den Juden gibt, wenn es für ihn und seine Clique nicht mehr so rund läuft. Man wünschte sich beinahe, die „Zins-Lobbby“, die Erdogan hinter den Protesten die Strippen ziehen sieht, existierte wirklich und würde dem Schönwetter-Softislamisten die Hölle heiß machen. Allein: Eine antisemitische Fantasie bleibt eine solche, und Erdogan los zu werden müssen die Türkinnen und Türken aus eigener Kraft schaffen.

Taksim: Bier, Pornos und Islam

Die heldenhaften WiderstandskämpferInnen in der Türkei verzichten jetzt auf Burger und Cola, um ihrem revolutionären Furor Nachdruck zu verleihen. Sogar Lamborghinis wollen sie nun boykottieren, damit Premierminister Erdogan… ja was eigentlich? Nachgibt? Zurücktritt? Wunder tut? Egal. „Teilt und tauscht, geht zu Fuß, schaut kein Fernsehen, kauft Fahrräder, spart Benzin, und wenn ihr nicht kochen könnt, dann esst in den kleinen Kneipen eurer Nachbarschaft“ heißt es im Boykottaufruf, und wer wollte das schlecht finden? Teilen ist seit Jesus und der Brotvermehrung schick, tauschen liegt bei der Masse der geistig zu kurz gekommenen Kapitalismusschlechtfinder im Trend, Fernsehen gilt in bildungsbürgerlichen Kreisen als anrüchiges Unterschichtvergnügen, Fahrradfahren ist ein neues Statussymbol („ich stehe in der Hierarchie so weit oben, ich kann es mir leisten, verschwitzt zu sein“), Benzinsparen will wegen Umwelt-und-Irak-und-hastdunichtgesehn jeder, und wer geht nicht gerne in nette Kneipen im gentrifizierten Boboviertel essen? Der, der es sich nicht leisten kann, hätte man noch vor 20 Jahren zur Antwort gekriegt, bevor die Menschen dumm und die Telefone schlau geworden sind. Heutzutage fällt den meisten nicht mal mehr auf, wie viel und was es aussagt, wenn eine Gruppe von Leuten, die in einem Land wohnt, wo viele Menschen immer noch von der Hand in den Mund leben, ganz ernsthaft den Boykott von Protz-Automobilen und Pay-TV ankündigt.

Um zu wissen, was eine Sache wert ist, lohnt ein Blick auf jene, die sie unterstützen. Von Angela Merkel bis HC Strache, von Gregor Gysi bis Joschka Fischer, von Werner Fymann bis zu Ban Ki-Moon, von „Bild“ bis zur „taz“, von Burschenschaftern bis zur KPÖ reihen sich alle ein in einen großen Volkstanz, der nicht weiß, was er sein will, dafür aber großen Wert auf Style legt. Es ist, als hätten alle ihre Fluthelfergummistiefel ausgezogen und kollektiv gegen Taksim-Soli-Schlapfen ausgetauscht. Zwar fährt kaum jemand mal hin und fragt die Leute, was sie wollen, aber jeder postet auf seinem Facebookaccount die schönsten Demofotos und retweeted die knackigsten Parolen auf Twitter. Ich mache das nicht mehr. Ich weiß, wie gerne Menschen, die für eine gerechte Sache zu kämpfen meinen, der Versuchung nachgeben, Bilder mit Photoshop ein bisserl dramatischer zu machen, die Wirklichkeit ein bisserl im eigenen Sinne zu verbiegen. In einer Zeit, in der Fälschungen als Pressefotos des Jahres durchgehen und niemand auch nur mit den Schultern zuckt, nachdem die Fälschung nachgewiesen wurde, die Manipulation also schon fast offiziellen Sanktus genießt, sollte man Bilder mit einem gewissen Misstrauensvorschuss betrachten. Und ganz besonders misstrauisch sollte man werden, wenn Angela Merkel eine „Revolution“ gut findet und Rechtsextremisten den Revoltierenden Beifall klatschen.

Bei der Unterstützerriege muss man kein Genie sein um zu vermuten, dass diese „Revolution“, wie sie sich selbst so oft und gerne nennt, dass man sicher kein kann, sie ist keine, viel mehr mit kulturellem Geplänkel als mit sozialen Fragen zu tun hat. Unter anderem protestiert man gegen neue Einkaufszentren und gegen neue Wasserkraftwerke, weil man in Istanbul eh schon genug Strom habe. Mein Eindruck ist ja der, dass es den Demonstrantinnen und Demonstranten um Bier und Pornos geht. Gegen Bier und Pornos ist gar nicht viel zu sagen. Ich finde Bier und Pornos auch gut, aber man soll bitte nicht so tun, als würden in Istanbul die Geschwister Scholl zusammen mit Alexander Solschenizyn demonstrieren. Der Erdogan ist sicher ein Arsch und seine AKP eine Arschpartei, das bezweifelt ja kaum jemand, aber es herrscht in der Türkei weder Faschismus, noch Stalinismus. Dort herrscht Demokratie. Nicht die beste Demokratie der Welt, aber bei weitem nicht die schlechteste, und es war in der Türkei schon viel viel schlimmer als heute. Der „Tiefe Staat“, eingerichtet von denen, die vielen heute als die Guten gelten, den laizistischen Kemalisten nämlich, ließ Menschen zu Tausenden verschwinden, ließ so brutal foltern, dass sogar ein Assad noch davon lernen konnte, verbot ganzen Volksgruppen die politische Betätigung und sogar den Gebrauch der eigenen Sprache und löschte im Rahmen der „Terrorismusbekämpfung“ schon mal ganze Dörfer aus. Das war ein Militärstaat, der sich manchmal eine scheindemokratische Fassade gönnte. Und dann gehe ich auf Facebook und lese Postings, in denen Leute, die ich für ganz vernünftig gehalten hatte, sich wünschen, dass ein Militärputsch Erdogan zum Teufel jagen möge. Gute Menschen fordern eine Militärdiktatur, weil man in Istanbul nach 22 Uhr kein Bier mehr trinken darf. Man fragt sich da ernsthaft, ob diese Leute verrückt geworden sind oder man deren Verrücktheit zuvor bloß nicht wahrgenommen hatte.

Das Hauptargument der Unterstützer der türkischen Unruhen ist eine Möglichkeit. Die Möglichkeit nämlich, dass die islamistische AKP aus der Türkei tatsächlich einen islamistischen Staat machen könnte. Dafür spricht einiges und das darf man gerne falsch finden, denn Politik nach den Regeln heiliger Bücher ist immer scheiße und illiberal und frauenfeindlich. Bloß: So weit ist man dort noch lange nicht. Alles, was dort derzeit „islamisiert“  wird, erfolgt auf demokratischem Wege und kann auch wieder rückgängig gemacht werden. Erdogan lässt nach zehn Uhr abends kein Bier mehr ausschenken? Na wird kein unlösbares Problem sein, das nach seiner Abwahl zu ändern, oder? Das einzige, das nicht mehr geändert und nie mehr wieder gut gemacht werden kann, ist der Verlust von Menschenleben durch Unfreiheit oder gar Mord. Ich sehe Erdogan aber keine (Todes)Lager bauen. Seit Erdogan regiert, kommen auch deutlich weniger Kurden durch Kugeln des türkischen Militärs um (und umgekehrt weniger Türken durch kurdische Sprengkörper). Es gibt weniger politische Häftlinge als unter Erdogans Vorgängern. Es wird sogar weniger gefoltert. „Paperlapapp“, werden Erdogan-Kritiker nun sagen, „was das für ein schlimmer Finger ist, sieht man doch an seiner außenpolitischen Orientierung in Richtung Iran und China, an seiner antiisraelischen Haltung und nicht zuletzt daran, dass ihm nun der mit dem Faschismus schmusende ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán zur Seite hüpft und dessen Wirtschaftspolitik lobt„. „Ja eh“, antworte ich da, „nichts läge mir ferner, als Erdogans Außenpolitik gut zu finden oder zu verharmlosen, und was Orbán betrifft, so gilt wohl, dass ein autoritär veranlagter Kerl den anderen autoritär veranlagten Kerl als solchen erkennt und daher unterstützt. Sind ja beide national und religiös eingestellt, die dürften sich also prima verstehen. Aber es wäre unredlich nicht zu erwähnen, dass Erdogan keineswegs von Anfang antiwestlich eingestellt war. Seine Hinwendung nach Osten hat schon auch mit der Weigerung der Europäischen Union bzw deren Chef, Deutschland, zu tun, den türkischen Beitrittswünschen Gehör zu schenken.“

Erdogan ist ein Ungustl, ein Antisemit, ein Nationalist, ein Feind der kritischen freien Presse und ein elender Frömmler. Ich mag den Mann nicht. Wenn der  morgen mit dem Flugzeug abstürzt, mache ich eine Flasche Schampus auf. Aber: In der Türkei ist immer noch Demokratie, es gibt keine Lager und man führt keine Angriffskriege. Erdogans Partei kam auf demokratischem Weg an die Macht (der Erste, der jetzt „Hitler“ oder „33“  sagt, kriegt eine geschallert) und macht keine wirklichen Anstalten, die Demokratie abzuschaffen. Sollte sie das machen, bin ich der Erste, der für den Sturz einer solchen islamischen Diktatur eintreten würde. Aber derzeit sträuben sich bei mir alle Nackenhaare bei dieser ganz großen Einigkeit, die in der westlichen Politik und in den Sozialen Medien herrscht, und bei dieser Glorifizierung der Protestbewegung. Sind eh nette Leute, die da demonstrieren, die gebildeten, sozial gut gestellten und jungen Schichten halt, die mehr Westen und weniger Nostalgie nach dem Osmanischen Reich wollen. Und die Polizeigewalt, mit denen man ihnen begegnet, ist widerlich, wenn auch nicht Türkei-exklusiv. Ich erlaube mir trotzdem, einen kühlen Kopf zu bewahren und mich nicht von Revolutionsromantik mitreisen zu lassen. Das ist mir beim Arabischen Frühling passiert, aber fool me once, shame on you, fool me twice, shame on me.

Die elende Türkei-Heuchelei

„Türkei will Nutzung von Twitter strafbar machen“, brüllt eine Überschrift der „Welt“ in eben diese hinaus. Echt? Will die Türkei das? Weiter unten im Text lese ich: Nach Angaben der Regierung sollen nur jene belangt werden, die „zu Aufruhr aufriefen“ oder „falsche und irreführende Informationen verbreiten“. Klingt unsympathisch, aber nicht mehr nach dem generellen Twitter-Verbot, das uns die Headline glauben lassen will. Und wie ist die Sache mit den „sozialen Medien“ dort geregelt, wo kein Erdogan und keine islamistische AKP regieren? Als in Großbritannien die Vororte brannten, hat Premier David Cameron angekündigt, Facebook, Twitter & Co für den Fall neuer Unruhen sperren zu lassen. Den harten Worten folgten harte Taten: Jordan Blackshaw (20) und Perry Sutcliffe-Keenan (22) wurden vom Chester Crown Court jeweils zu Haftstrafen von vier Jahren verurteilt, weil sie im Internet zu Unruhen aufgerufen haben sollen. Und wie ist es in New York, dieser Metropole westlichen Lebensstils und freier Meinungsäußerung? wenn Sie dort etwas twittern, und damit „einen falschen Bericht oder eine falsche Warnung über eine Katastrophe oder Notsituation verbreiten, wenn das voraussichtlich zu Unannehmlichkeiten oder zu Panik in der Öffentlichkeit führen kann“, steht darauf bis zu einem Jahr Haft. Nehmen wir an, es gibt eine große Demonstration, jemand twittert, dass die Polizei in die Menge schießen würde, und es bricht Panik aus: Der Tweet wäre strafrechtlich relevant. Außerdem darf, wer in den USA per social media zur Gewalt aufruft, durchaus mit Besuch vom FBI rechnen. In Deutschland sind über Twitter verbreitete Beleidigungen, Verleumdungen und falsche Tatsachenbehauptungen illegal. Im theoretischen Extremfall drohen biss zu fünf Jahren Gefängnis. In Österreich wälzt die Regierung ein „Maßnahmenpaket gegen den Terrorismus“ vor sich her, das unter anderem den Aufruf zu terroristischen Aktivitäten oder das Gutheißen von Terrorismus unter Strafe stellen soll. Diese Beispiele zeigen, wohin die Reise geht und dass viele Staaten schon jetzt, wenn sie es wollen, die sozialen Netzwerke lahmlegen und deren Nutzer kriminalisieren können. Die Türkei hat da gar nix Neues vor, sie schließt nur zu den anderen Staaten und vor allem zu den Nato-Bündnispartnern auf.

Wie dieses Beispiel zeigt, ist das westliche Wedeln mit dem Ausschimpffinger in Richtung Türkei ein wenig bigott. Was ist denn im Land am Bosporus überhaupt passiert? Demonstrantinnen und Demonstranten haben gegen ein geplantes Einkaufszentrum protestiert und diesen Protest nach dem harten Vorgehen der Polizei auch gegen die regierende konservativ-islamische AKP und den türkischen Premier Erdogan ausgeweitet. Spätestens ab dem zweiten Tag waren die Kundgebungen nicht mehr genehmigt und daher illegal. Die türkische Regierung tat dann das, was jede Regierung auf diesem Planeten macht: Sie hat mehr und besser ausgerüstete Cops geschickt, die den Protest mit  brutaler Gewalt brechen sollten. Das haben die dann mit Wasserwerfern und Tränengas auch erledigt. Wer verfolgt hat, wie in Frankfurt ein ganzes Stadtzentrum gegen Demonstranten fast militärisch abgeriegelt wurde und wie Politik und Polizei dort die Versammlungsfreiheit faktisch aufgehoben haben, wird sich schwer tun, im Vorgehen der türkischen Behörden eine ganz besondere Bösartigkeit zu erkennen. In ganz Europa ist es durchaus üblich, dass die Polizei mit extremer Härte, die bis zum Schusswaffengebrauch gehen kann, auf Demonstrantinnen losgeht, sobald die Regierungen den Eindruck haben, es ginge ums Eingemachte (und sobald eine kleinere oder größere Gesetzesüberschreitung der Demonstranten als Rechtfertigung herhalten kann).

Interessant ist, dass Leute, die ansonsten jeden Schritt in Richtung Polizeistaat befürworten, die das Folterlager Guantanao verteidigen und denen die Polizei gar nicht hart genug vorgehen kann, wenn zum Beispiel Antikapitalistinnen oder Muslime demonstrieren, plötzlich ihr Herz für den Straßenkampf entdecken, sobald sie meinen, es ginge mal gegen den Richtigen. Die FPÖ, ansonsten verlässlich auf der Seite von Polizei und Schlagstock, verurteilte die Eskalationen in Istanbul ebenso wie es die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP taten. Die politische Elite eines Landes, in dem nervige Tierrechtler wie Schwerverbrecher eingesperrt und mit aller Härte, die Polizeiapparat und Justiz hergeben, drangsaliert werden, fordert von der Türkei „Mäßigung“. Angela Merkel, Letztverantwortliche einer Regierung, die schon mal über den Militäreinsatz im Inneren nachdenkt und auch sonst schnell mit Polizei-Hundertschaften zur Hand ist, wenn irgendwo protestiert wird, ist tief besorgt. Stinkt das nicht alles zum Himmel? Ist diese Verlogenheit nicht unerträglich? Weil´s uns gerade in den Kram passt und weil Erdogan ein politischer Muslim ist, sind wir alle plötzlich ganz doll gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit? Aber wenn die spanische, griechische, deutsche, italienische Polizei die Leute zusammenschlägt, ist das was ganz anderes? Da möchte man ja kotzen bei diesem Aufmarsch von Heuchlern!

Ich bin nun auch kein Freund von Erdogan und finde die, die gegen ihn demonstrieren, sympathisch. Aber ich sehe auch, dass in der Türkei keine Militärjunta herrscht, sondern eine demokratisch gewählte Regierung, und auch wenn ich kein Formaldemokrat in dem Sinne bin, dass ich Demokratie als reine Diktatur der Mehrheit interpretiere würde, sehe ich im Moment in der Türkei zwar Tendenzen, die ich persönlich nicht gut finde, wie zum Beispiel den wachsenden Einfluss der Religion, aber keinen Zug hin zum Faschismus. Die Türken wollen doch mehrheitlich mehr Islam, also sollen sie auch mehr davon bekommen. Sollen sie sich doch dem Deppentrend des 21. Jahrhunderts anschließen, zusammen mit ihren Kumpels vom arabischen Frühling und mit den christlichen Schwulenhassern und Rechtsextremisten! Die ganze Welt wird seit ein paar Jahrzehnten rasant dümmer, wieso sollten die Türken da eine Ausnahme bilden?