Mahlzeit, Frau Revolution

Revolutionen pflegen bekanntermaßen ihre Kinder und manchmal auch ihre Eltern zu fressen. Nie zuvor ging das so schnell wie im Zusammenhang mit dem revolutionären Vorhaben von Julian Anssange, die totale Transparenz einzuführen. Nun landen nicht nur unzählige mehr oder weniger geheime Dokumente westlicher Staaten im Netz, auch Assange persönlich kommt in den Genuss einer Medienwelt, in der nichts mehr privat sein soll. Der „Guardian“ veröffentlichte Details aus Einvernahmen der schwedischen Staatsanwaltschaft, in denen eine der Frauen, die den Wikileaks-Vorkämpfer belasten, unter anderem sagt, der Sex mit Assange sei der „schlechteste gewesen, den sie je gehabt hätte“.

Eine peinliche Angelegenheit, eine schmierige Sache, aber keine Verschwörung: Dass dieser Ablauf für das von Assange vermutete US-Komplott spricht, glauben in Stockholm auch Wikileaks-Mitstreiter nicht. „Es gibt nur ein Problem zwischen Julian und zwei Frauen“, sagte der schwedische Wikileaks-Sprecher „Harold“ dem „Guardian“. Man solle die „ganz normalen Ermittlungen“ ihren Lauf nehmen lassen. Benzin ins Feuer gießen allerdings Vollidioten wie Bob Beckel, politischer Kommentator auf „Fox News“, der gerne Spezialeinheiten losschicken möchte, um Assange abzuknallen. Seine groteske Begründung: Assange sei „ein Verräter, der jedes Gesetz der USA gebrochen“ habe. Wie bitte? Es ist noch nicht einmal klar, ob Assange auch nur ein einziges US-Gesetz gebrochen hat. Aber einmal ganz abgesehen von der tiefen moralischen Verkommenheit von Beckels Ausbruch: sein Sager „a dead guy can´t leak things“ ist so unfassbar dumm, verroht und faschistoid, dass man tatsächlich am Verstand dieses Mannes zweifeln muss.

Wikileaks-Appell der „taz“: Warum ich ihn nicht unterzeichnen werde

Die „tageszeitung“, der „Freitag“, die „Frankfurter Rundschau“, der „Tagesspiegel“, das „European Center for Constitutionel and Human Rights“, die „Berliner Zeitung“, „Perlentaucher.de“ und „netzpolitik.org“ haben einen gemeinsamen Appell gegen „Angriffe auf Wikileaks“ veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem: „Die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verbriefte Publikationsfreiheit ist eine Grundlage der demokratischen Gesellschaften. Sie gilt nicht nur für klassische Medien wie Zeitungen oder Fernsehanstalten. Das Internet ist eine neue Form der Informationsverbreitung. Es muss den gleichen Schutz genießen wie die klassischen Medien.“ Ja eh, das sehe ich auch so. Unterzeichnen werde ich den Appell trotzdem nicht, denn der ist mir nicht nur zu pathetisch formuliert, sondern auch zu ungenau. Wenn man schon, wie es dieser Appell tut, Internetpublikationen ganz generell mit Printmedien und Rundfunk gleichstellt, dann müsste man meiner Meinung nach auch fordern, dass sich Webmedien an dieselben Spielregeln halten sollten wie Zeitungen und TV-Stationen. Das bedeutet vor allem einmal, dass Betreiber von Websites mit Klarnamen und Impressum für ihre Ergüsse geradestehen. Wie könnte ich den „taz“-Appell unterschreiben, wenn derzeit das Netz von abertausenden anonym betriebenen Hassseiten verseucht ist? Gerade dieser Tage fährt zB eine der aggressivsten Neonazi-Websites im deutschen Sprachraum eine regelrechte Kampagne zur „Lösung der Judenfrage“. Wie kann ich angesichts der schwammigen Formulierungen im Appell sicher sein, dass, sollte ich unterzeichnen, meine Unterschrift nicht auch diesen Dreck unbeabsichtigt legitimiert? Publikationsfreiheit bedeutet nicht Narrenfreiheit, meine Herren und Damen von der „taz“.

Eine klitzekleine Schieflage

Elf russische Journalisten haben allein in diesem Jahr bereits gewaltsam ihr Leben verloren, zuletzt Jewgenij Fedotow am 23. Oktober in der Region Baikal. Mindestens 312 Journalistinnen und Journalisten wurden seit 1993 in der Russischen Föderation ermordet. Kaum ein Fall, der aufgeklärt wurde, selten ein Fall, der nicht politisch motiviert war, so die Stiftung zur Verteidigung von Glasnost. Jetzt dürfte es doch nur mehr eine Frage der Zeit sein, bis „Anonymous“ Putin und Medwedew die Hölle heiß macht und die Webauftritte russischer Konzerne, die mit diesen Mördern paktieren, lahmlegt, oder? Ach, ich vergaß: Die sozial gestörten und paranoiden Nerds werden ja nur dann aktiv, wenn ein anderer sozial gestörter und paranoider Nerd mit Messiaskomplex wegen sexueller Belästigung belangt wird. Dadurch wird die Meinungs- und Informationsfreiheit ja auch viel stärker gefährdet als durch Massenmord an kritischen Journalisten, nicht wahr?

Assange und Küssel

Von wegen „Anarchismus“, von wegen „libertär“: Alles, was ich zur Zeit in der Causa Wikileaks beobachte, ist ein hysterischer Führerkult rund um Julian Assange, der sich darin äußert, dass die Assange-Jünger mit einer beängstigenden Aggressivität auf jeden losgehen, den sie im Verdacht haben, er könne ihrem Idol schaden. Boykottaufrufe gegen Kreditkartenfirmen und Internethandelsportale stören mich da nicht weiter, denn solches gehört ja zum Standardrepertoire so gut wie jeder Aktivistengruppe. Wenn aber Websites gehackt bzw. durch Dos-Attacken lahmgelegt werden und man dabei nicht einmal vor der Internetpräsenz eines Rechtsanwalts zurückschreckt, der jene zwei Schwedinnen vertritt, die Assange wegen Vergewaltigung und sexueller Belästigung angezeigt haben, dann hört sich der Spaß auf, dann wird die Grenze zur Kriminalität überschritten, dann wird eine Verachtung für den Rechtsstaat gezeigt, die höchst unsympathisch ist. Dass die mutmaßlichen Opfer von Assange in Internetforen auf das Wüsteste beschimpft werden („Schlampen“ etc), passt in das unschöne Bild einer wild gewordenen Nerd-Szene, die mit Frauen eh nicht gut kann und die, hübsch feig aus der Anonymität heraus und zwischen dem Herunterladen von Animepornos, ein bisserl auf Revoluzzer macht. Dass unterdessen Russland, wo ein Assange schon längst mit einer Kugel im Kopf unter der Erde liegen würde, zynisch vorgeschlagen hat, dem Wikileaks-Gründer den Nobelpreis zu verleihen, bringt die Pseudoanarchisten wohl ebenso wenig zum Nachdenken wie der Widerspruch, dass eine Internetplattform, die sich der totalen Informationsfreiheit verschrieben hat, in erster Linie gegen die USA und andere westliche Staaten und Firmen agitiert und sich bislang nicht allzu intensiv mit jenen wirklich mutigen Menschen solidarisiert hat, die in China, Russland, Iran und diversen arabischen Staaten täglich Freiheit und Leben riskieren, wenn sie ihre Meinung sagen oder gar Aufdeckungsjournalismus betreiben. Kurz: Protestaktionen seien jedem unbenommen. Sich so aufzuführen, als müsse man mit allen, also auch illegalen Mitteln einen Kampf gegen ein faschistisches Unterdrückerregime führen, ist kindisch, objektiv falsch und am Ende des Tages wohl kontraproduktiv.

Wo wir gerade bei mehr oder weniger politisch motivierter Kriminalität sind: In rechtsextremen Zirkeln kursiert derzeit ein Brief des Wiener Neonazi Gottfried Küssel, in dem dieser davon berichtet, jemand hätte ihm die Radmuttern an seinem Auto gelockert. So sehr ich Küssel für seine Weltanschauung und seine Taten auch verabscheue und so sehr man auch mit gutem Recht daran zweifeln mag, dass an der Geschichte überhaupt was dran ist: So eine Aktion ist aus mehreren Gründen abzulehnen. Erstens führt das genau zu jenen Zuständen, die die Neonazis herbeisehnen, also zu einer Delegitimation des Rechtsstaates durch Selbstjustiz und einer zunehmenden Militanz an den extremen Rändern der Politik. Zweitens hat Küssel Familie, hat Kinder, die nun wirklich nichts dafür können, vom Möchtegernführer der „Ostmark“ gezeugt worden zu sein, und die haben es nicht verdient, an Leib und Leben gefährdet zu werden, bloß weil ihr Papa ein Widerling ist. Drittens wäre ein Attentat auf Küssel nur dann gerechtfertigt, wenn der Typ tatsächlich kurz davor stünde, die Macht in diesem Land zu ergreifen, doch davon ist er so weit entfernt wie eh und je. Wie gesagt: Ich bin der Letzte, der für einen Gottfried Küssel Sympathie empfindet, denn ich weiß, wozu er und seine Gesinnungsgenossen fähig wären, wenn sie könnten, wie sie wollen. Und wenn mich ein Nazi tätlich angreifen sollte, würde ich nicht zögern, mich auch mit letalen Mitteln zu verteidigen. Doch wer meint, es sei eine gute Idee, im Kampf gegen Nazis zu illegalen Methoden zu greifen, der ist auf einem gefährlichem Weg und hat ganz sicher nicht meine Unterstützung. Wer gegen Neonazis ist, muss diese politisch, publizistisch und mit den Mitteln des demokratischen Rechtssaates bekämpfen. Attentatsversuche, die noch dazu das Leben der Kinder des „Zielobjekts“ gefährden, sind moralisch absolut abzulehnen, und wer solches tut oder im Sinn hat, ist nicht besser als jene Nazis, die mit Drohungen gegen die Familien ihrer Feinde diese zum Schweigen zu bringen versuchen.

Wikigähn

Wenn der digitale Tag zuende ist, wird Wikileaks etwas bewirkt haben, womit viele, darunter vielleicht auch Julian Assange persönlich, nicht rechnen: Die Verschwörungstheoretiker dieser Welt werden enttäuscht feststellen, dass es keine große globale Konspiration gibt, sondern bloß das altbekannte Stechen und Hauen der verschiedenen Machtblöcke und die schrecklich langweilige Banalität der Realpolitik. Falls kein Staat so dumm ist, Assange zum Märtyrer zu machen, wird Wikileaks, wie schon seit vier Jahren, weiterhin einen Wust von langweiligem Material veröffentlichen, unter dem sich hin und wieder auch etwas von Bedeutung und echtem Nachrichtenwert befindet. Und natürlich wird die Plattform auch weiterhin absichtlich mit „leaks“ versorgt werden, die einen bestimmten Spin erzeugen sollen. Die Verschwörungsheinis werden sich bald von Wikileaks abwenden und es als weiteres „Desinformationsmedium“ der Illuminaten/Aliens/whatever verdammen, die seriösen Medien werden weiterhin das brauchbare Material auswerten, nachrecherchieren und kommentieren, Staaten, Geheimdienste und Konzerne werden versuchen, ihre Kommunikation besser zu schützen und die angekündigte Revolution wird, wie immer, ausbleiben. The revolution will not be leaked.

Vom derzeitigen Stand der Dinge aus betrachtet hat Wikileaks weder ein Verbrechen begangen, noch hat es so viel bewegt, wie manche euphorisierte Anarchisten meinen. Ob Julian Assange in Schweden zwei Frauen vergewaltigt hat, werden die dortigen Gerichte festzustellen haben, wobei es schon stimmt, dass man kaum woanders auf diesem Planeten so schnell einen Vergewaltigungsvorwurf am Hals haben kann wie in diesem inzwischen schwer sexualneurotisierten skandinavischen Land. Aber das ist eben ein Thema für sich, und dahinter verbirgt sich bei genauerem Hinsehen keine Verschwörung, sondern wohl zutiefst Zwischenmenschliches. Kurz: Wikileaks kann ein für die Informationsfreiheit nützliches Instrument bleiben, es bringt die Verhältnisse aber nicht mal annäherend so ins Wanken, wie von Assange und manchen seiner Fans und Kritiker behauptet.

Junge Hüpfer können das vielleicht nicht wissen, aber es gab mal eine Zeit vor dem Internet und vor Wikileaks, und in dieser Zeit flog nicht nur Watergate auf, nein, es wurden sogar die geheimsten militärischen Pläne der NATO und des Warschauer Pakts öffentlich, etliche Regierungen stürzten über aufgedeckte Skandale und Journalisten sowie deren menschliche Quellen riskierten Kopf und Kragen, um Informationen öffentlich zu machen. Und das führt mich abschließend zurück zu Julian Assange: Dessen Aktivitäten mögen in mancherlei Hinsicht verdienstvoll sein, charakterlich ist der Mann ein Arschloch. Seine Selbsinzenierung als todesmutiger Aufdecker stinkt spätestens seit seiner Verachtung, die er gegenüber traditionellen Journalisten zum Ausdruck gebracht hat (diese seien „feige“, denn sonst würden ja viel mehr Journalisten getötet werden). Das soll der zum tapferen Cyberkrieger aufgebauschte Nerd bitte mal den Angehörigen der hunderten Journalistinnen und Journalisten erzählen, die jedes Jahr in Ausübung ihres Berufs ermordet werden!